Das Blog der LISTE

5. November 2010

11. StuPa-Sitzung

Tagesordnung

  1. Begrüßung
  2. Fragestunde der Öffentlichkeit
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Genehmigung der Tagesordnung
  5. Genehmigung der Protokolle
  6. Berichte
  7. Berichte UStA
  8. Änderung der Vorstandsstruktur
  9. Wahl UStA: Referate Inneres II, Äußeres, ggf. Kultur II
  10. Wahl ÄRa
  11. Wahl Wahlausschuss
  12. Änderungsanträge zur Satzung
  13. Haushalt Unifest
  14. Diskussion über ECTS-Noten
  15. KIT-Satzung
  16. Semesterbeitrag
  17. Zeugnisse
  18. Rüge UStA
  19. Sonstiges

Wahl Vertreter des Präsidenten

Da Artjom wegen mangelnder Anwesenheit aus dem StuPa ausgeschieden ist, musste kurzfristig ein neues Mitglied des Präsidiums gewählt werden. Das wurde als TOP 5a eingeschoben. Nachdem so ziemlich jeder in der Runde vorgeschlagen wurde, hat sich Lukas dazu bereiterklärt, wieder Vertreter des Präsidenten zu werden (war er letztes Jahr auch schon).

Änderung der Vorstandsstruktur

Übrig war da vom letzten Mal der Antrag mit dem zweiten Kulturreferenten. Das Festko hat sich wohl größtenteils dafür ausgesprochen. Es kam der Vorschlag auf, dass man Peter Bergmann, der sich dafür zur Verfügung gestellt hat, nur als Referent speziell für das Unifest hinzuzieht, da er sonst keine Aufgaben im UStA übernehmen soll und auch nicht Teil des Vorstands sein muss. Das erschien den meisten dann auch als die sinnvollere Lösung.

Wahl ÄRa

Der ÄRa ist jetzt doch wieder voll besetzt. Nachdem er vor zwei Wochen noch nicht kandidieren wollte, hat sich Flo 2 dieses Mal dann doch zur Wahl gestellt.

Wahl Wahlausschuss

Gewählt wurde noch niemand, aber wir haben einen Termin bestimmt: Die Wahlen der Studierendenschaft finden von 17. bis 21. Januar 2011 statt.

Satzungsänderungen

KIT

Der Antrag von Brandt-Zand, RCDS und LHG, der seit Anfang Juni rumliegt, wurde endlich mal behandelt. Ich konnte es mir nicht verkneifen, den Änderungsantrag »Ersetze „Karlsruher Institut für Technologie“ durch „KIT – Eliteuniversität des Landes Baden-Württemberg und nationales Kernforschungszentrum in der Helmholtz-Gemeinschaft“« zu stellen.

Argumente kamen bei der Diskussion nicht wirklich auf. Das war im Prinzip einfach nur »Das ist jetzt das KIT« gegen »Bei dem Scheiß machen wir nicht mit«. Das Abstimmungsergebnis hat dann auch nicht weiter überrascht:

Tobias M. Bölz (e)
Thomas Deubel (j)
Henrik Schürmann (j)
Justus Schwarz (j)
Hannah Wenk (n)
Anselm Laube (e)
Daniel Uber (e)
Christian Zimpelmann (j)
David Schiebener (e)
Leonard Blume (j)
Alexander Zand (j)
Andreas Niemeyer (j)
Michael Cech (j)
Lothar Weicher (j)
Arthur Kleer (n)
Sarah Puch (n)
Franz Heger (n)
Olaf Kottmann (j)
Ute Schlegel (n)
Dominik Richter (e)
Lukas Erlinghagen (j)

11 × Ja, 5 × Nein und 5 × Enthaltung, also dann doch deutlich nicht angenommen.

Wahl Fachschaftsvorstand

Mein Antrag (»Streiche §36 Abs. 4.«) wurde nach einer kurzen Begründung (gehört in die Wahlordnung und nicht in die Satzung) ohne auch nur eine einzige Wortmeldung dazu angenommen.

Gleichstellungsreferat

Der Antrag zur Schaffung eines Gleichstellungsreferats von LuSt und LISTE wurde einvernehmlich vertagt, da nicht nur die Antragsteller der Meinung waren, dass da die Frauenreferentin anwesend sein sollte, wenn mann darüber diskutiert (Von Arthur kam noch was in der Art von »Das macht nur halb soviel Spaß, wenn Nadja nachher nicht weint.«).

Hinzugezogene Referenten

Da diese Regelung zum hinzuziehen von Referenten in letzter Zeit öfters angewendet wurde, dachten wir uns, als wir unseren Antrag für das Gleichstellungsreferat ausformulierten, dass der entsprechende Absatz dann doch mal etwas präzisiert gehört. Deshalb der Antrag, der ein Initiativrecht des StuPas und Regelungen über das Ausscheiden der hinzugezogenen Referenten ergänzt.

Zwischendurch wurde überlegt, ob man nicht noch eine Hürde wie die absolute Mehrheit der Mitglieder des Studierendenparlaments einbauen sollte. Dann wären aber mehr Leute nötig, um einen Referenten hinzuzuziehen (nicht Teil des Vorstands), als einen zu wählen (Teil des Vorstands). Aber als sinnvolle Ergänzung meinten wir, dass man das Hinzuziehen von Referenten in der GO in die Liste von Sachen, die mit der Einladung angekündigt werden müssen, aufnehmen sollte. Einen entsprechenden Antrag wird es bei der nächsten Sitzung von LuSt und LISTE geben.

Dagegen gestimmt haben nachher nur die Jusos, weil sie strikt gegen das Initiativrecht des StuPas waren. Denn wo kommen wir denn da hin, wenn das StuPa über die internen Strukturen des UStA bestimmt. m(

Haushalt Unifest

Der Haushalt fürs Winterfest entspricht ziemlich genau den von diesem Jahr, der einzige Unterschied ist eigentlich, dass der Preis für Non-Alk endlich mal angepasst wird. Und Alexander hat übrigens immer noch nicht verstanden, was ein Haushaltsplan ist.

ECTS-Noten

Als das das letzte Mal behandelt wurde, gab es noch Leute, die die ECTS-Noten für sinnvoll hielten. Davon war nichts mehr zu hören. Statt Diskussion gab es eher Monologe von Anselm (Dominik wollte schon die Redezeit auf 20 Sekunden begrenzen lassen). Der Antrag, ECTS-Noten abzulehnen, wurde angenommen.

KIT-Satzung

Bericht aus der entsprechenden Senatskommission: Der Entwurf der Satzung des Präsidiums war wohl eher aus Unfähigkeit als aus bösem Willen so eine Zumutung. Bei der letzten Sitzung wurde etwa die Hälfte der Satzung durchgearbeitet, der Rest ist nächsten Montag dran. Sonst ist es anscheinend der übliche Umgangston, dass Umbach Senatoren anbrüllt, wenn die irgendwas sagen, was ihm nicht passt.

Semesterbeitrag

Das hatte ich irgendwann mal auf die Tagesordnung gesetzt. Da ging es vor allem um die Finanzierung des Kredits für das Wohnheim Nancystraße. Ich hatte mir mal die Zahlen des Studentenwerks zukommen lassen. Bei konstanter Anzahl an Studenten wird der Kredit 2014 abbezahlt sein, man sollte da also beim Doppeljahrgang 2012 wieder nachhaken.

Interessant ist vielleicht noch, dass die Mensen mit ca. 4,5 Mio. € im Jahr bezuschusst werden. Man sollte eigentlich denken, dass sich das bei dem Fraß in den Portionen zu den Preisen wenigstens halbwegs selber trägt. Aber es ist ja bekannt, dass da überteuertes Bio-Zeug eingekauft wird. Die Wohnheime werden übrigens fast nicht bezuschusst.

Rüge UStA

In dieser Legislaturperiode werden Anträge des RCDS, die mit »Das StuPa rügt den UStA« beginnen tatsächlich ernsthaft behandelt. Das war letztes Jahr irgendwie anders…

Beim ersten Antrag ging es um den Nachruf auf Hermann Scheer. Einen Zusammenhang zur Studierendenschaft an der Universität Karlsruhe konnte auch nur die GHG (mit viel Fantasie) feststellen. Ich fand das zwar reichlich sinnlos, aber ein Grund um den UStA zu rügen ist das dann auch wieder nicht. Der Antrag wurde abgelehnt.

Der zweite Antrag mit der Rüge wegen der Pressemitteilung zur Unterstützung von diesem energiepolitischen Appell durch Hippler wurde vom RCDS erst mal dahingehend abgeändert, dass nur noch wegen dem der Aussage, »dass Drittmittel Forschungsergebnisse verfälschen« und »Ausschweifungen in die uniferne Energiepolitik« gerügt werden sollte. Auf Antrag der Jusos wurde das Ganze dann folgendermaßen geändert (diverse Rechtschreibkorrekturen von mir):

Das Studierendenparlament begrüßt die Pressemitteilung des UStAs zur Unterzeichnung des Energiepolitischen Appells für Deutschland durch den KIT-Präsidenten Horst Hippler. Die Studierendenschaft distanziert sich jedoch deutlich von der in der PM unglücklich getroffen Aussagen, dass seit Jahren Forschungsergebnisse von durch Drittmittel geförderter Forschung verfälscht würden. Das Studierendenparlament spricht sich für die Freiheit von Forschung und Lehre aus und lehnt eine Einflussnahme durch Hochschulexterne ab.

Dem konnten dann alle außer dem RCDS zustimmen.

Sonstiges

Es gab noch zwei Anträge von Dominik, einmal dass der UStA ein Konzept zur Steigerung der Wahlbeteiligung ausarbeiten soll, und der andere, dass der UStA prüfen soll, ob man nicht während der Wahlwoche Plakate an den Straßenlaternen auf dem Campus aufhängen kann/darf. Beide Anträge wurden knapp angenommen, Gegenstimmen kamen vor allem aus den Reihen des UStA, beim ersten Antrag weil »da fällt uns nichts ein«, beim zweiten weil »das klappt sowieso nicht« und »zu viel Werbung auf dem Campus«.

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29. Oktober 2010

10. StuPa-Sitzung

Filed under: StuPa-Sitzung — Tobias M. Bölz @ 21:14
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Ab sofort werde ich wieder zeitnah (*hust*) nach jeder einzelnen Sitzung was bloggen. Mal sehen, wie lange das klappt…

Tagesordnung

  1. Begrüßung
  2. Fragestunde der Öffentlichkeit
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Genehmigung der Tagesordnung
  5. Genehmigung der Protokolle
  6. Berichte
  7. Berichte UStA
  8. Wahl UStA: Referate Inneres II, Öko II, Äußeres
  9. Wahl ÄRa
  10. Wahl Vertreterversammlung des Studentenwerks (4 Mitglieder + 4 Vertreter)
  11. Wahl Vertreter Kommission Ausbau 2012
  12. Wahl Vertreter Kommission MINT-Kolleg
  13. Nachtragshaushalt
  14. Änderungsanträge zur Satzung
  15. Diskussion über ECTS-Noten
  16. KIT-Satzung
  17. Semesterbeitrag
  18. Zeugnisse
  19. Sonstiges

Ich hatte noch extra gefragt, ob jemand was an der Tagesordnung geändert haben möchte, aber dass der Punkt Änderung der Vorstandsstruktur nicht drauf stand, viel Anselm erst etwas später auf. Das wurde dann nachher noch als TOP 14a hinzugefügt.

Berichte

Unter anderem wurde aus dem Senat berichtet, dass für das KIT-Shuttle Busse mit Wasserstoff-Antrieb angeschafft werden (Leider also wohl doch kein Transrapid). Und mit Wasserstoff-Zeug kennt man sich am KIT ganz toll aus. Dank Kernforschung (Knallgasexplosionen und so).

Es wurde erwähnt, dass dem Innenministerium die Bildungspolitik-T-Shirts nicht sonderlich gefallen. Die gibt’s übrigens auch für 4 € beim UStA. (Der RCDS scheint sich damit abgefunden zu haben, dass die CDU demnächst nicht mehr an der Regierung beteiligt sein wird. Thomas wollte sich für nach der Wahl so ein T-Shirt vorbestellen.)

Außerdem gab es noch einen wunderschönen Hitler-Hippler-Versprecher (»Hitler………Hippler………Autsch!«).

Wahl ÄRa

Als Nachrücker von Christoph Bier für die restliche Amtsperiode bis Ende März wurde Julian Bruns gewählt. Regulär für eine ganze Amtszeit wurden Andreas Kosmider und Richard Marbach wiedergewählt. Damit fehlt jetzt noch ein Mitglied. Aber dass der ÄRa im letzten halben Jahr vollständig besetzt war, war sowieso eher eine Anomalie.

Wahl Vertreter …

Das könnt ihr dann im Protokoll (das es so demnächst mal geben sollte) nachlesen (a.k.a. »keine besonderen Vorkommnisse«).

Nachtragshaushalt

…wurde wegen den etwas höheren Ausgaben beim Sommerfest nötig. Hauptsächlich wurde auf die Unifest-Rücklagen zurückgegriffen, sonst gab es nur ein paar kleinere Einsparungen. Mit 17 (nötigen) von 17 (anwesenden) Abgeordneten beschlossen.

Änderung der Vorstandsstruktur

Der eine Antrag, den ich im letzen Artikel noch erwähnt hatte, wurde von Anselm in drei Anträge aufgeteilt.

1. Antrag:
Das Studierendenparlament möge beschließen:
Die Struktur des Vorstands der Studierendenschaft in der Amtsperiode 2010/2011 wird um je ein Referat für Inneres und Ökologie verringert.

Nach ein wenig hin und her wurde »Inneres und« gestrichen, es wurde also nur das zweite Öko-Referat abgeschafft.

2. Antrag:
Das Studierendenparlament möge beschließen:
Die Struktur des Vorstands der Studierendenschaft in der Amtsperiode 2010/2011 wird um ein Referat Kultur erweitert.

Die Idee war da, dass der zusätzliche Kulturreferent komplett für das Unifest zuständig sein soll und Manu sich dann um sonstige Kulturveranstaltungen und allgemeine UStA-Arbeit kümmert. (Manu musste man dann noch aus der Nase ziehen, dass sie wohl zurücktreten wird, wenn der Antrag nicht angenommen wird.) Das wurde auch schon dem Festko vorgestellt, da war anscheinend aber kaum jemand da und im Protokoll stand es nachher auch nicht. Deshalb kam der Vorschlag, das nochmal mit vorherige Ankündigung im Festko zu besprechen und dann von denen ein Empfehlung einzuholen. Der Antrag wurde dementsprechend vertagt.

3. Antrag:
Das Studierendenparlament möge beschließen:
Die Struktur des Vorstands der Studierendenschaft in der Amtsperiode 2010/2011 wird um ein Referat Queer erweitert.

Da wurde ewig Diskutiert, ob man das jetzt braucht, ob das den Vorstand unnötig aufbläht, …. (Der RCDS forderte noch ein RCDS-Referat für die armen diskriminierten Konservativen. (Das könnte ich mir auch gut als Forderung der LISTE im nächsten Wahlkampf vorstellen. (Der bekommt dann einen ordentlichen Knüppel.)))

Nach ca. einer Stunden war man sich dann einig, dass alle einem hinzugezogenen Referat — also ein UStA-Referat, das nicht Teil des Vorstands ist — zustimmen würden. Aber danach musste natürlich trotzdem noch weiter diskutiert werden. Am Ende wurde dann Viridiana Alcántara als zusätzliche Referentin im Bereich Queer hinzugezogen.

Änderungsanträge zur Satzung

Den Punkt hatte ich während der Sitzung schon komplett übersehen, wurde dann auch vertagt, weil nur noch 16 Abgeordnete da waren.

Für die nächste Sitzung gibt es übrigens noch ein paar mehr Satzungsänderungsanträge.

Der Rest

Beim TOP Diskussion über ECTS-Noten wurde zuerst von Olaf ein GO-Antrag auf Vertagung gestellt, der abgelehnt wurde. Direkt darauf kam ein GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit von Alexander. Denn es kann ja nicht angehen, dass man Zeug, das schon ewig rumliegt, endlich mal erledigt bekommt. Man bekommt auch den Eindruck, dass so kurz nach 0:00 Uhr der eine oder andere Abgeordnete dringend ins Bett muss. Für die TOPs 18 und 19 waren wir dann dankt der Tollen Regelung mit der Beschlussfähigkeit bei vertagten TOPs noch Beschlussfähig, aber da hatte dann auch keiner mehr Bock drauf (also vertagt).

18. Oktober 2010

Was bisher geschah…

Filed under: StuPa-Sitzung — Tobias M. Bölz @ 20:01
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Endlich komm ich mal dazu, diesen Artikel fertig zu schreiben. In letzter Zeit hatte ich einfach zu viel zu tun. Hier eine kurze Zusammenfassung dessen, was es im letzten halben Jahr so gab:

UStA

Die meisten Referate (Vorsitz, Außen, Kultur, Öko I, Sozial I + II und das neu geschaffene Hochschulpolitik-Referat) wurden in der zweiten Sitzung gewählt.

Dann gab es in bzw. vor der dritten Sitzung noch diese Scherze bei der Wahl des Innenreferenten. Ben wurde dann gewählt, Henrik hatte keinen Bock mehr zu kandidieren. In dem Zusammenhang wollte der UStA dann auch noch die Satzung ändern, um was reinzuschreiben, was im Prinzip schon drin steht. Da würde ich gerne noch näher darauf eindrescheneingehen, aber dann wird der Artikel heute nicht mehr fertig…

Der Außenreferent ist Ende Juli zurückgetreten, weil er »an [seiner] Studienarbeit weiterarbeiten muss«. Bei dem hatte es mich sowieso schon gewundert, dass er überhaupt gewählt wurde, so wie der sich bei der Personaldebatte angestellt hatte m(.

Inzwischen wurde endlich jemand für das Finanzreferat gefunden. In der letzten Sitzung vor eineinhalb Wochen wurde Jens Senger einstimmig gewählt.

Die Referate Innen II und Öko II sind immer noch unbesetzt. So falls jemand Interesse hätte…

Heute Nachmittag kam noch der Antrag des UStA für die nächste Sitzung, die Referatsstruktur zu ändern. Anhand der Begründung, die dabei steht, erschließt sich mir die Sinnhaftigkeit nur bedingt. Mal sehen, was da morgen dann noch kommt.

Unifest

An dem Tag, an dem das Unifest war, gab es irgend ein Fußballspiel. Damit der Pöbel trotzdem kommt, wurde auf einer Leinwand auf der Hauptbühne draußen das Spiel gezeigt (öffentliche Aufbahrung und so). Und da das Teil schon stand, konnte man das Spiel am Tag danach (Deutschland gegen irgendwen) gleich auch noch zeigen. Auf jeden Fall sollen dann an dem Sonntag nochmal 1000 Leute kommen. Keine Ahnung, wie viele da waren, Bier wurde aber anscheinend deutlich weniger getrunken, als erwartet. Die Unterschiede zum Hauhalt vom Vorjahr kamen dann auch hauptsächlich durch die Kosten der Leinwand.

Insgesamt hat das Fest dann ein paar Tausend mehr Miese gemacht als geplant war. Ganz so schlimm, wie es zwischendurch mal aussah, war es dann aber doch nicht. Auf der Rechnung fürs Bier hatte der ausgehandelte Rabatt gefehlt, was irgendwie erst nach ein paar Monaten gemerkt wurde.

Änderungen der Wahlordnung

Die Anträge lagen alle schon seit Ende der letzten Legislaturperiode rum, Mitte Juni wurden sie dann mal behandelt. Geändert wurde die Anzahl der Personenstimmen bei der StuPa-Wahl und die Anzahl der Stimmen bei den Fachschaftsvorstandswahlen auf fünf und die Regelungen bzgl. der Wahlhelfer wurden daran angepasst, wie es in den letzten Jahren eigentlich immer gehandhabt wurde.

KIT in der Satzung des U-Modells

In der dritten Sitzung gab es mal einen TOP Diskussion über KIT in der Satzung, der genau aus einem GO-Antrag auf Schluss der Debatte ohne Gegenrede bestand. Seit der 5.(?) Sitzung gibt es Änderungsanträge zur Satzung von Brandt-Zand, LHG und RCDS, die einfach überall »Uni Karlsruhe« durch »KIT« ersetzten. Bei den meisten Sitzungen seither waren sowieso nicht genug Abgeordnete für eine Satzungsänderung da, und wenn dann gerade mal ein oder zwei Leute mehr als nötig, und da hatten die Antragsteller angst, dass die Anträge abgelehnt werden.

Sonstiges

An der GO wurden ein paar Kleinigkeiten geändert. Bei der KIT-Satzung gibt es endlich mal einen Entwurf vom Präsidium, bei dem natürlich sämtliche Anregungen nicht nur von studentischer Seite ignoriert wurden. Sonst gab es natürlich noch jede Menge Kleinscheiß und wahrscheinlich ein oder zwei eigentlich wichtige Sachen, an die ich gerade nicht gedacht hab…

27. April 2010

Konstituierende Sitzung [2× Nachtrag]

Filed under: StuPa-Sitzung — Tobias M. Bölz @ 17:54
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Heute Abend findet die konstituierende Sitzung des Studierendenparlaments ab 19:30 Uhr in Raum 12 im EG des Franz-Schnabel-Haus (30.91) statt. Auf der Tagesordnung stehen neben Wahl des StuPa-Präsidiums, Entlastung des alten UStA, Wahl des neuen UStA, Arbeitsprogramm, … dank der ArbeitsAnwesenheitsmoral einiger Parlamentarier (*hust* RCDS *hust*) auch noch diverses Zeug aus der letzten Legislaturperiode. Hier einfach mal die ganze Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Fragestunde der Öffentlichkeit
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Genehmigung der Tagesordnung
  5. Einführung in die Funktionsweise / GO des StuPa
  6. Wahl des StuPa Präsidiums
  7. Genehmigung der Protokolle
  8. Haushalt Unifest
  9. Wahl Kassenprüfungsausschuss
  10. Rechenschaftsbericht und Entlastung der UStA-Referenten (Amtsperiode 2009/2010)
  11. Arbeitsprogramm 2010/2011
  12. Neuwahl UStA (Amtsperiode 2010/2011)
  13. Nachwahl Ära
  14. Änderung der Wahlordnung (Mögliche neue Vorschläge der Kommission und vertragte Anträge)
  15. Entsenden einer Person zum Gespräch mit dem Sprachenzentrum (zusammen mit Anselm)
  16. Studentendienst Nachfolge Göppl
  17. Diskussion zum Redtenbacherkolleg
  18. Studierfähigkeitstests
  19. Vorabzulassung
  20. Sonstiges

Ich bin ja mal gespannt, wie lange das dann heute geht.

Nachtrag: Hmm, ja, ging lange. Über 12 Stunden. Und damit länger als die längste Sitzung in der letzten Legislaturperiode.

Vor der Wahl der Präsidiums gab es wenig interessantes. Ich wurde zum StuPa-Präsidenten gewählt. Bei den Vertretern war das dann etwas komplizierter. Außer Daniel Uber (GHG) wollte das nur Artjom Pusch (RCDS) machen. Da war dann aber das Problem, dass der noch nicht Mitglied des StuPa war, weil er für Elisabeth Münnich nachrückt. Der ÄRa hat neulich aber festgestellt, dass das mit dem Rücktritt erst geht, sobald es ein StuPa-Präsidium gibt. Also wurden zuerst Daniel und Arthur gewählt, damit es ein Präsidium gibt, das den Rücktritt von Elisabeth annimmt. Danach ist Arthur zurückgetreten (also als Mitglied des Präsidiums, nicht vom StuPa-Mandat) und Artjom wurde gewählt.

Da gehört fast mal die Geschäftsordnung geändert, damit das beim nächsten mal einfacher geht. Bisher kam wahrscheinlich aber auch noch nie jemand auf die Idee, dass Leute vor der ersten Sitzung zurücktreten wollen. Neben Elisabeth ist übrigens auch Claudia Niemeyer (LHG) schon „vor“ der ersten Sitzung und Verena Müller (Jusos) während der Sitzung zurückgetreten. Schönen Gruß an alle, die die gewählt haben!

Wahl ÄRa wurde auf TOP 7a vorgezogen. Christoph Bier und Philipp Glaser wurden gewählt, damit ist der ÄRa nach längerer Zeit mal wieder voll besetzt.

Unifest-Haushalt gabs noch nicht, das hatte sich dann wenigstens schnell erledigt.

Für den Kassenprüfungsausschuss wollte sich zuerst niemand aufstellen lassen und nachdem dann ewig Kandidaten gesucht wurden haben sich auf einmal zig Leute gemeldet. Auf jeden Fall wurden dann (die maximal möglichen) fünf Leute in den KPA gewählt.

Beim 18 Seiten langen Rechenschaftsbericht des UStA hat anscheinend die Zeit gefehlt, einen kurzen zu schreiben. Bei der Entlastung ging dann wie letztes Jahr auch schon die Diskussion los, ob man den Vorstand entlasten kann, bevor die Kassenprüfung durchgeführt wurde. Im Gegensatz zu letztem Jahr gab es einen Antrag, die Entlastung zu vertagen und erst wenn das Ergebnis der Kassenprüfung da ist durchzuführen. Der Antrag wurde dann auch angenommen.

Beim Arbeitsprogramm ging der Spass dann richtig los. Zuerst wurde ein Antrag, den TOP zu vertagen, weil der Entwurf des Arbeitsprogramms erst am Morgen vorher rumgeschickt wurde und man zu wenig Zeit hatte, sich damit zu befassen, abgelehnt. Danach erzähle Anselm, dass es inzwischen eine überarbeitete Fassung gibt. Ganz großes Kino. Dann erst mal Diskussion, welche Fassung man jetzt als Grundlage fürs weitere Vorgehen nehmen soll, bis jemand einen Antrag gestellt hat, die neue Fassung zu nehmen. Dann erst mal 30 Minuten Pause, um sich die Änderungen überhaupt mal anzuschauen und die eigenen Änderungsanträge anzupassen. Dann über sieben Stunden lang teilweise ewige Diskussionen über irgendwelchen Kleinscheiß, teilweise sinnlose Anträge, die am Inhalt nicht wirklich was ändern (Da hab ich vor allem die Anträge von Dominik Richter (FiPS) in Erinnerung, die standen auch noch auf irgend welchen kleinen Fresszetteln in einer Handschrift, mit der ein Apotheker Probleme hätte). Gegen Ende wurden dann Änderungsanträge übernommen, nur damit man fertig wird. Ein Antrag der GHG, in dem irgendwas von »Energieflüsse« stand (Gehts irgendwie noch esoterischer?) wurde dann auch noch mehr oder weniger aus Mitleid angenommen.

Und wegen des »T« in LISTE: Das mit dem veganen Essen wurde zurückgezogen und das mit dem VeggieDay wurde gestrichen.

Nachdem das Arbeitsprogramm endlich beschlossen war ging das Theater weiter. Zuerst wurde ein Antrag auf Vertagung abgelehnt, danach ist gut die Hälfte der Anwesenden gegangen, also nichts mehr mit Beschlussfähigkeit, worauf dann ein zweiter Antrag auf Vertagung der Sitzung angenommen wurde.

Die nächste Sitzung ist dann morgen (4. Mai) um 19:30 Uhr im Raum 109 in Geb. 20.13. Auf der Tagesordnung steht so das, was letzte Woche vertagt wurde, vor allem mal einen neuen UStA wählen.

Nochmal Nachtrag: Hier das Arbeitsprogramm in so was ähnlichem wie der beschlossenen Fassung.

22. März 2010

Damit hier auch mal wieder was steht… [Nachtrag]

Filed under: Allgemein,StuPa-Sitzung — Tobias M. Bölz @ 23:26
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Da schafft man es einmal nicht zur StuPa-Sitzung und schon wird einem vorgeworfen, man würde hier gar nichts mehr schreiben;) Dann gibt’s halt doch eine Zusammenfassung der Geschehnisse der letzten inzwischen dann doch schon Monaten.

Bei der 17. Sitzung wurden eigentlich nur Leute gewählt. Christopher Prohm (nach eigenen Angaben noch Mitglied in der SPD) wurde in den ÄRa gewählt, Andreas Wolf zu so ziemlich allem, was mit dem Campus-Management-System zu tun hat.

Über die 18. Sitzung kann ich nicht sonderlich viel sagen. An der Wahlordnung wurde das Auszählungsverfahren von Hare-Niemeyer in Sainte Laguë geändert (und sonst noch ein paar Kleinigkeiten). Es gab noch den Vorschlag, die Listenstimmen durch eine kombinierte Listen- und Personenstimme zu ersetzten (Also Listenstimmen = Summe der Stimmen für die Leute auf der Liste), das wurde aber vertagt. Die Jahresberichte der Vereine (SSV, UStA Kasse und Förderverein) wurden noch vorgestellt. Die hab ich mir neulich mal angeschaut, Überraschungen gibt’s da keine.

Die 19. Sitzung war wie schon erwähnt nicht beschlussfähig und relativ schnell wieder vorbei.

Morgen Abend findet dann die definitiv letzte Sitzung in dieser Legislaturperiode statt. Hier einfach die vorgeschlagene Tagesordnung und die dazugehörigen Anträge (da wurde inzwischen einiges zusammmenvertagt):

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
6. Berichte
7. Bericht des UStA
8. Nachwahl ÄRa
9. Änderung der Wahlordnung (Mögliche neue Vorschläge der Kommission und vertragte Anträge)
10. Leitlinien für die KIT GO
11. Wahl der Mitglieder „Facharbeitsgruppe Studierendenportal“
12. Klärung/Wahl eines studentischen Vertreters in die gemeinsame Kommission KSE
13. Entsenden einer Person zum Gespräch mit dem Sprachenzentrum (zusammen mit Anselm)
14. Studiengebührenverteilung
15. TU9 Koordinierungsgruppe
16. Studentendienst Nachfolge Göppl
17. Diskussion zum Redtenbacherkolleg
18. Studierfähigkeitstests
19. Vorabzulassung
20. Sonstiges

zu TOP 9: Vertagt wurden
– Antrag 1 (fünf Kandidatenstimmen)
– Antrag 6 (Urne max. ein Kandidtat je Liste)
– Antrag der FS Physik & Co

zu TOP 11: Hier werden noch geeignete Kandidaten mit Programmiererfahrung und/oder der Bereitschaft sich einzuarbeiten gesucht. Die Arbeit im Gremium / am Studierendenportal wird im Rahmen eines Hiwi-Vertrags vergütet. (4-5 Personen)

zu TOP 16:
Kurze Info dazu: Die Nachfolge war bisher ungeklärt, es wurde versucht mit Prof. Herrlich einen studierendenfreunlichen Prof. davon zu überzeugen diese Stelle zu übernehmen. Dieser wird allerdings nicht antreten, da sich bereits Prof. Henze als Nachfolger aufstellen lassen wird. Wir bräuchten hier eine entsprechende Handlungsanweisung ob wir mit Henze leben könnten oder ob man sich nach einer alternative umsehen soll.

zu TOP 17:
Von Seiten des Präsidiums gibt es Überlegungen zur Einrichtung des Redtenbacherkollegs (RK). Das RK soll vor Beginn des Fachstudiums besucht werden und die Studierenden, ähnlich dem Studienkolleg, auf das Studium vorbereiten und auf einen Stand in den für das Studium relevanten Fächern bringen. Neben dem Besuch der Vorbereitungskurse soll auch der Besuch von Vorlesungen und der Erwerb von ECTS-Punkten möglich sein. Die bisherigen Pläne sehen einen Start des RK sowohl im Winter- wie auch im Sommersemester mit einer Dauer von einem bzw. einem halben Jahr vor. Die Teilnehmer des RK sollen vom rechtlichen Status her Studenten am KIT sein, aber ihr Fachstudium noch nicht angefangen haben. Es ist allerdings fraglich, ob dies rechtlich möglich ist.
Die Finanzierung des RK soll durch Mittel aus der Ausbauplanung 2012 erfolgen. Es sind vorerst 500 Studienplätze vorgesehen.
Da das RK in Kommissionen regelmäßig besprochen wird wäre eine Position des StuPa hierzu ebenfalls wünschenswert.

zu TOP 18:
Antrag:
Das StuPa lehnt die Einführung von Studierfähigkeitstests ab.
Begründung:
Ab dem Wintersemester 2011/2012 sind in Baden-Württemberg sog. Studierfähigkeitstests für alle zulassungsbeschränkten Studiengänge vorgeschrieben. Dies ist aus mehreren Gründen abzulehnen:
1. Die Tests dürfen kein Wissen abfragen, dass im Abitur erworben wurde.
Das mag für Fächer, die es am Gymnasium nicht gibt eine Möglichkeit sein, Vorkenntnisse für das Fach abzufragen, aber gerade für Fächer die an der Schule gelehrt werden erschwert es die Erstellung des Tests ungemein und stellt deren Sinnhaftigkeit in Frage.
2. Die Tests kosten Geld. Insbesondere gute Tests, die (1.) berücksichtigen. Dieses Geld wird entweder von den Universitäten getragen und steht ihnen so nicht mehr zur Verfügung um bessere Lehre anzubieten, oder muss vom Bewerber getragen werden, wodurch schon vor seinem Studium (und vor seiner sicheren Einschreibung) teils hohe Gebühren auf ihn zukommen (Beispiel Mannheim: 200€).
3. Auch ein kostenfreier Test sorgt für kosten beim Studierenden. Ein schriftlicher Test erfordert es, am Hochschulstandort anwesend zu sein.
Je nach Wohnort kann dies eine längere, kostenintensive Reise mit Übernachtung mit sich ziehen. Dies stellt eine Hürde für Studienanfänger dar.
4. Die Tests sind sinnlos. Mit der Zulassung zum Studium und der Senkung der Abbrecherquoten befassen sich viele Studien. Bisher ist keine gute Möglichkeit bekannt, vorauszusagen ob ein Bewerber sein Studium erfolgreich beendet oder nicht. Trotzdem existieren bessere und schlechtere Möglichkeiten auf denen man diese Voraussage trifft.
Die beste bekannte stellt die Abitursnote dar. Sowohl Tests, als auch Auswahlgespräche eignen sich deutlich schlechter. Mit der Einführung der Studierfähigkeitstests wird das beste Mittel den Studienerfolg vorauszusagen, und damit eine evtl. sinnvollere Auswahl zu treffen über Bord geworfen und durch ein deutlich schlechteres ersetzt.

zu TOP 19:
Antrag:
Das StuPa lehnt Vorabzulassungen ab.
Begründung:
Seit einiger Zeit werden an der TU München die Abitursbesten sofort zum Studium zugelassen und müssen nicht das normale Auswahlverfahren durchlaufen. Diese bekamen dann direkt nach der Bewerbung eine Zusage und konnten sich einschreiben, während andere Bewerber erst die normale Frist abwarten mussten. Mittlerweile wurde diese Praxis als verfassungswidrig erklärt.
Um in der Konkurenz um die besten Abiturienten nicht zurückzufallen wird nun auch in Karlsruhe in einigen Studiengängen angestrebt diese Praxis einzuführen.

Das Studierendenparlament ist nach § 5 GO für die TOPs 10-15 in jedem Fall beschlussfähig.

Ich bin mal gespannt, ob das was mit der Beschlussfähigkeit wird. Auch wenn wenn ein paar Punkte trotzdem behandelt werden können, sonderlich toll wäre es nicht, wenn da so viel auf die konstituierende Sitzung vertagt wird. Die geht erfahrungsgemäß auch so schon viel zu lange.

Nachtrag: War gestern natürlich nichts mit (der richtigen) Beschlussfähigkeit. Aber dank § 5 GO konnten wir trotzdem ein paar Sachen erledigen:

Leitlinien für die KIT GO: Es gab keinerlei Anträge, <sarcasm>das StuPa scheint also mit der Arbeit der Kommission uneingeschränkt zufrieden zu sein</sarcasm>. Zur Vorbereitung der nächsten Sitzung der entsprechenden Senatskommission am 13. 4. wird am nächsten Montag (29. 3.) ab 12:00 Uhr noch eine Sitzung der StuPa-Kommission KIT-GO stattfinden. Dass dann noch im StuPa zu beschließen klappt dann halt nicht mehr (es sei denn, jemand beantragt heute noch eine Sitzung (und die wird dann auch noch beschlussfähig)).

Wahl der Mitglieder “Facharbeitsgruppe Studierendenportal”: Die, die zur Wahl standen, wurden auch gewählt.

Klärung/Wahl eines studentischen Vertreters in die gemeinsame Kommission KSE: Wie eigentlich vorher schon abgesprochen wurde beschlossen, dass die betroffenen Fachschaften (was wohl so ziemlich alle sind) jemand suchen finden sollen.

Studiengebührenverteilung: Der ursprüngliche Grund, warum das auf der Tagesordnung stand ((weitere) Vorgaben für die studentischen Vertreter in der entsprechenden Senatskommission) hat sich erledigt, da die Senatskommission inzwischen getagt hat. Aber es wurden ein paar interessante Sachen berichtet: Dass Studiengebühren für Berufungen verwendet werden sollen konnte nicht verhindert werden. Die Rechenschaftsberichte über die Verwendung der Studiengebühren lassen zum Teil sehr zu wünschen übrig. Dass Studiengebühren nicht für reguläre Beschäftigungsverhältnisse ausgegeben werden sollen hat sich anscheinend noch nicht herumgesprochen (obwohl das laut Hippler Konsens sei). Außerdem: Prof. Dr. Horst Hippler kam anscheinend auf die grandiose Idee, man könnte doch in den nächsten drei Jahren jeweils eine Million Euro von den Studiengebühren beiseiteschaffen. Jetzt nicht für sich sondern für einen neuen Hörsaal. Bzw. um dem Land dann zu sagen: »Hier haben wir 3 Millionen, die schenken wir euch, wenn ihr uns dafür einen Hörsaal für so ca. 30-60 Millionen baut.« Das »rechtlich bedenklich« zu nennen wäre noch sehr vorsichtig ausgedrückt. Auf jeden Fall hat Herr Prof. Dr. Horst Hippler eines der studentischen Mitglieder der Senatskommission für Studiengebühren mal unverbindlich gefragt, was den die Studierendenschaft davon halten würde. Wie die Idee von StuPa aufgenommen wurde kann man sich wahrscheinlich denken.

TU9 Koordinierungsgruppe: Der AStA der RWTH Aachen hatte irgendwann mal angeregt, dass auch die Studierendenvertretungen der TU9-Unis enger zusammenarbeiten könnten. Der UStA hatte das bei einer Sitzung mal besprochen und war der Meinung, dass man sich gerne mal treffen und über Gemeinsamkeiten austauschen kann, auf jeden Fall aber kein Verband oder ähnliches gegründet werden soll. Es ging dann nur darum, dass sich das StuPa dem anschließt, was dann auch passiert ist.

Studentendienst Nachfolge Göppl: Ines und Philipp haben von einem Treffen mit Prof. Henze berichtet. Der kam wohl sehr engagiert rüber und konnte auch die Bedenken aufgrund seiner Nähe zum Rektor entkräften. Auch wenn wir dazu nichts beschließen konnten, waren die anwesenden Mitglieder des StuPa der Meinung, dass man eine Kandidatur von Henze unterstützen könne (oder zumindest nicht dagegen vorgehen muss).

Ach ja, wenn man eine Sitzung leitet kommt man noch weniger zum twittern als wenn man Protokoll schreibt.

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