Das Blog der LISTE

5. November 2010

11. StuPa-Sitzung

Tagesordnung

  1. Begrüßung
  2. Fragestunde der Öffentlichkeit
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Genehmigung der Tagesordnung
  5. Genehmigung der Protokolle
  6. Berichte
  7. Berichte UStA
  8. Änderung der Vorstandsstruktur
  9. Wahl UStA: Referate Inneres II, Äußeres, ggf. Kultur II
  10. Wahl ÄRa
  11. Wahl Wahlausschuss
  12. Änderungsanträge zur Satzung
  13. Haushalt Unifest
  14. Diskussion über ECTS-Noten
  15. KIT-Satzung
  16. Semesterbeitrag
  17. Zeugnisse
  18. Rüge UStA
  19. Sonstiges

Wahl Vertreter des Präsidenten

Da Artjom wegen mangelnder Anwesenheit aus dem StuPa ausgeschieden ist, musste kurzfristig ein neues Mitglied des Präsidiums gewählt werden. Das wurde als TOP 5a eingeschoben. Nachdem so ziemlich jeder in der Runde vorgeschlagen wurde, hat sich Lukas dazu bereiterklärt, wieder Vertreter des Präsidenten zu werden (war er letztes Jahr auch schon).

Änderung der Vorstandsstruktur

Übrig war da vom letzten Mal der Antrag mit dem zweiten Kulturreferenten. Das Festko hat sich wohl größtenteils dafür ausgesprochen. Es kam der Vorschlag auf, dass man Peter Bergmann, der sich dafür zur Verfügung gestellt hat, nur als Referent speziell für das Unifest hinzuzieht, da er sonst keine Aufgaben im UStA übernehmen soll und auch nicht Teil des Vorstands sein muss. Das erschien den meisten dann auch als die sinnvollere Lösung.

Wahl ÄRa

Der ÄRa ist jetzt doch wieder voll besetzt. Nachdem er vor zwei Wochen noch nicht kandidieren wollte, hat sich Flo 2 dieses Mal dann doch zur Wahl gestellt.

Wahl Wahlausschuss

Gewählt wurde noch niemand, aber wir haben einen Termin bestimmt: Die Wahlen der Studierendenschaft finden von 17. bis 21. Januar 2011 statt.

Satzungsänderungen

KIT

Der Antrag von Brandt-Zand, RCDS und LHG, der seit Anfang Juni rumliegt, wurde endlich mal behandelt. Ich konnte es mir nicht verkneifen, den Änderungsantrag »Ersetze „Karlsruher Institut für Technologie“ durch „KIT – Eliteuniversität des Landes Baden-Württemberg und nationales Kernforschungszentrum in der Helmholtz-Gemeinschaft“« zu stellen.

Argumente kamen bei der Diskussion nicht wirklich auf. Das war im Prinzip einfach nur »Das ist jetzt das KIT« gegen »Bei dem Scheiß machen wir nicht mit«. Das Abstimmungsergebnis hat dann auch nicht weiter überrascht:

Tobias M. Bölz (e)
Thomas Deubel (j)
Henrik Schürmann (j)
Justus Schwarz (j)
Hannah Wenk (n)
Anselm Laube (e)
Daniel Uber (e)
Christian Zimpelmann (j)
David Schiebener (e)
Leonard Blume (j)
Alexander Zand (j)
Andreas Niemeyer (j)
Michael Cech (j)
Lothar Weicher (j)
Arthur Kleer (n)
Sarah Puch (n)
Franz Heger (n)
Olaf Kottmann (j)
Ute Schlegel (n)
Dominik Richter (e)
Lukas Erlinghagen (j)

11 × Ja, 5 × Nein und 5 × Enthaltung, also dann doch deutlich nicht angenommen.

Wahl Fachschaftsvorstand

Mein Antrag (»Streiche §36 Abs. 4.«) wurde nach einer kurzen Begründung (gehört in die Wahlordnung und nicht in die Satzung) ohne auch nur eine einzige Wortmeldung dazu angenommen.

Gleichstellungsreferat

Der Antrag zur Schaffung eines Gleichstellungsreferats von LuSt und LISTE wurde einvernehmlich vertagt, da nicht nur die Antragsteller der Meinung waren, dass da die Frauenreferentin anwesend sein sollte, wenn mann darüber diskutiert (Von Arthur kam noch was in der Art von »Das macht nur halb soviel Spaß, wenn Nadja nachher nicht weint.«).

Hinzugezogene Referenten

Da diese Regelung zum hinzuziehen von Referenten in letzter Zeit öfters angewendet wurde, dachten wir uns, als wir unseren Antrag für das Gleichstellungsreferat ausformulierten, dass der entsprechende Absatz dann doch mal etwas präzisiert gehört. Deshalb der Antrag, der ein Initiativrecht des StuPas und Regelungen über das Ausscheiden der hinzugezogenen Referenten ergänzt.

Zwischendurch wurde überlegt, ob man nicht noch eine Hürde wie die absolute Mehrheit der Mitglieder des Studierendenparlaments einbauen sollte. Dann wären aber mehr Leute nötig, um einen Referenten hinzuzuziehen (nicht Teil des Vorstands), als einen zu wählen (Teil des Vorstands). Aber als sinnvolle Ergänzung meinten wir, dass man das Hinzuziehen von Referenten in der GO in die Liste von Sachen, die mit der Einladung angekündigt werden müssen, aufnehmen sollte. Einen entsprechenden Antrag wird es bei der nächsten Sitzung von LuSt und LISTE geben.

Dagegen gestimmt haben nachher nur die Jusos, weil sie strikt gegen das Initiativrecht des StuPas waren. Denn wo kommen wir denn da hin, wenn das StuPa über die internen Strukturen des UStA bestimmt. m(

Haushalt Unifest

Der Haushalt fürs Winterfest entspricht ziemlich genau den von diesem Jahr, der einzige Unterschied ist eigentlich, dass der Preis für Non-Alk endlich mal angepasst wird. Und Alexander hat übrigens immer noch nicht verstanden, was ein Haushaltsplan ist.

ECTS-Noten

Als das das letzte Mal behandelt wurde, gab es noch Leute, die die ECTS-Noten für sinnvoll hielten. Davon war nichts mehr zu hören. Statt Diskussion gab es eher Monologe von Anselm (Dominik wollte schon die Redezeit auf 20 Sekunden begrenzen lassen). Der Antrag, ECTS-Noten abzulehnen, wurde angenommen.

KIT-Satzung

Bericht aus der entsprechenden Senatskommission: Der Entwurf der Satzung des Präsidiums war wohl eher aus Unfähigkeit als aus bösem Willen so eine Zumutung. Bei der letzten Sitzung wurde etwa die Hälfte der Satzung durchgearbeitet, der Rest ist nächsten Montag dran. Sonst ist es anscheinend der übliche Umgangston, dass Umbach Senatoren anbrüllt, wenn die irgendwas sagen, was ihm nicht passt.

Semesterbeitrag

Das hatte ich irgendwann mal auf die Tagesordnung gesetzt. Da ging es vor allem um die Finanzierung des Kredits für das Wohnheim Nancystraße. Ich hatte mir mal die Zahlen des Studentenwerks zukommen lassen. Bei konstanter Anzahl an Studenten wird der Kredit 2014 abbezahlt sein, man sollte da also beim Doppeljahrgang 2012 wieder nachhaken.

Interessant ist vielleicht noch, dass die Mensen mit ca. 4,5 Mio. € im Jahr bezuschusst werden. Man sollte eigentlich denken, dass sich das bei dem Fraß in den Portionen zu den Preisen wenigstens halbwegs selber trägt. Aber es ist ja bekannt, dass da überteuertes Bio-Zeug eingekauft wird. Die Wohnheime werden übrigens fast nicht bezuschusst.

Rüge UStA

In dieser Legislaturperiode werden Anträge des RCDS, die mit »Das StuPa rügt den UStA« beginnen tatsächlich ernsthaft behandelt. Das war letztes Jahr irgendwie anders…

Beim ersten Antrag ging es um den Nachruf auf Hermann Scheer. Einen Zusammenhang zur Studierendenschaft an der Universität Karlsruhe konnte auch nur die GHG (mit viel Fantasie) feststellen. Ich fand das zwar reichlich sinnlos, aber ein Grund um den UStA zu rügen ist das dann auch wieder nicht. Der Antrag wurde abgelehnt.

Der zweite Antrag mit der Rüge wegen der Pressemitteilung zur Unterstützung von diesem energiepolitischen Appell durch Hippler wurde vom RCDS erst mal dahingehend abgeändert, dass nur noch wegen dem der Aussage, »dass Drittmittel Forschungsergebnisse verfälschen« und »Ausschweifungen in die uniferne Energiepolitik« gerügt werden sollte. Auf Antrag der Jusos wurde das Ganze dann folgendermaßen geändert (diverse Rechtschreibkorrekturen von mir):

Das Studierendenparlament begrüßt die Pressemitteilung des UStAs zur Unterzeichnung des Energiepolitischen Appells für Deutschland durch den KIT-Präsidenten Horst Hippler. Die Studierendenschaft distanziert sich jedoch deutlich von der in der PM unglücklich getroffen Aussagen, dass seit Jahren Forschungsergebnisse von durch Drittmittel geförderter Forschung verfälscht würden. Das Studierendenparlament spricht sich für die Freiheit von Forschung und Lehre aus und lehnt eine Einflussnahme durch Hochschulexterne ab.

Dem konnten dann alle außer dem RCDS zustimmen.

Sonstiges

Es gab noch zwei Anträge von Dominik, einmal dass der UStA ein Konzept zur Steigerung der Wahlbeteiligung ausarbeiten soll, und der andere, dass der UStA prüfen soll, ob man nicht während der Wahlwoche Plakate an den Straßenlaternen auf dem Campus aufhängen kann/darf. Beide Anträge wurden knapp angenommen, Gegenstimmen kamen vor allem aus den Reihen des UStA, beim ersten Antrag weil »da fällt uns nichts ein«, beim zweiten weil »das klappt sowieso nicht« und »zu viel Werbung auf dem Campus«.

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