Das Blog der LISTE

16. Juni 2009

5. StuPa-Sitzung

Filed under: StuPa-Sitzung — Tobias M. Bölz @ 16:31
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Heute Abend, 19:15 Uhr c.t. Raum SR 214, 2. OG des WiWi-Bau II. Die vorgeschlagene Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Fragestunde der Öffentlichkeit
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Genehmigung der Tagesordnung
  5. Genehmigung der Protokolle
  6. Berichte
  7. Entlastung des Vorstandes
  8. AK Studiticket, Wahlen der Vertreter
  9. Bildungsstreik
  10. Eucor
  11. Wahl StuPa-Präsidium
  12. Sonstiges

Mehr gibt’s dann später oder morgen oder so.

Nachtrag: Hmm, das »oder so« hat jetzt zwei Wochen gedauert, aber vielleicht interessierts trotzdem noch jemand:

Wahl StuPa-Präsidium

Christopher trat nach der letzten Sitzung zurück, also musste ein neuer StuPa-Präsident gewählt werden. Christoph Bier wurde im dritten Wahlgang gewählt (Sehr schön war der Stimmzettel mit »Ich will Bier«), deshalb musste auch noch ein neuer Vertreter gewählt werden. Da wurde dann ich gewählt (auch dritter Wahlgang).

AK Studiticket, Wahlen der Vertreter

Der AK ST hat sich in den letzten Wochen mit diversen Politikern aus der Region unterhalten. Dabei kam wohl öfters der Vorschlag, das Studiticket in eins für Karlsruhe und umliegende Gemeinden und eins für das Gebiet des gesamten KVV aufzuteilen.

Vertreter des AK ST wurden zur KVV-Aufsichtsratssitzung am 18. 6. nach Landau geschickt.

Julian Bruns und noch irgend jemand wurden auf Antrag des UStA als zusätzliche Referenten bestimmt, um die für Verhandlungen zu legitimieren.

Entlastung des Vorstandes

Der Vorstand wurde entsprechend der Empfehlung des Kassenprüfungsausschusses entlastet.

KIT-Gesetzt

Im von der Landesregierung beschlossenen Entwurf des KIT-Zusammenführungsgesetzes wurden die von StuPa kritisierten Punkte mehr oder weniger erwartungsgemäß ignoriert (bis auf das Studienkolleg, das hatten die Spezialisten wohl einfach vergessen). Der AK KIT wurde damit beauftragt, eine Stellungnahme für den Senat vorzubereiten.

Bildungsstreik

Da gab es dann die ganzen vertagten Anträge vom letzten mal. Der Antrag des RCDS wurde abgelehnt, beim Antrag der LHG weiß ich es schon gar nicht mehr. Der Antrag der LuSt wurde zurückgezogen. Zum Schluss gab es dann noch einen Antrag des UStA von wegen dass er sich am Bildungsstreik beteiligen darf. Der wurde dann (fast schon überraschend) angenommen.

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6. Mai 2009

Stellungnahme des Studierendenparlaments der Universität Karlsruhe (TH) zum Entwurf des KIT-Gesetzes

Filed under: Allgemein — Tobias M. Bölz @ 22:15
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Die folgende Stellungnahme zum Entwurf des KIT-Gesetzes wurde gestern Abend von einer Kommission des StuPa ausgearbeitet und wird vom StuPa-Präsidenten an die zuständigen Stellen geschickt:

Stellungnahme des Studierendenparlaments der Universität Karlsruhe (TH) zum Entwurf des KIT-Gesetzes

Das Studierendenparlament der Universität Karlsruhe (TH) kritisiert den vorliegenden Entwurf des KIT-Gesetzes. Der angestrebte Umbau der Universität Karlsruhe genügt – insbesondere in der Lehre – nicht den Anforderungen an eine moderne Institution, die zukünftig die Elite der Studierenden und Forschenden anziehen soll.

Die im Gesetz ausdrücklich geforderte Vernetzung von Forschenden und Studierenden wird vom Studierendenparlament begrüßt.
Wir bedauern jedoch, dass dieses Ziel durch den vorliegenden Gesetzesentwurf nicht erreicht wird, da immer noch eine Trennung zwischen Universität und Großforschungsbereich besteht.
Das Zusammenwachsen muss auf allen Ebenen unter Beteiligung aller Gruppen, insbesondere auch der Studierenden, stattfinden.
Begleitend fordern wir einen regen Dialog zwischen allen Gruppen des KIT.

Daher schlägt die Studierendenschaft der Universität Karlsruhe folgende Änderungen am bisherigen Gesetzesentwurf vor:

1. Rückführung der Entscheidungsmacht an den Senat

Im bisherigen Entwurf wird der Aufsichtsrat als das „zentrale strategische und Kontrollorgan“ verstanden und definiert.
Diesem fallen Kompetenzen zu, welche signifikant die Belange des universitären Bereichs und der Lehre berühren.
Aufgrund der akademischen Entscheidungskompetenz und der Nähe zur Lehre ist der Senat am besten in der Lage, diese am KIT konstant an die variablen Anforderungen anzupassen.
Dies ist für eine herausragende Forschung und exzellente Lehre, die dem internationalen Vergleich standhalten kann, unabdingbar.
Erreicht werden kann dies nur durch eine Verlagerung der Entscheidungsmacht zurück an den Senat, da hier alle Gruppen des Universitätsbereichs vertreten sind (§ 8 Abs. 1.3 und Abs. 1.4 nur im Einvernehmen mit dem Senat möglich, § 8 Abs. 2.3 streichen und bei § 10 angliedern). Insbesondere muss der Senat als satzungsgebendes Gremium verankert werden (in § 10 Abs. 5).

Am Forschungszentrum Karlsruhe hat es sich bewährt, die Kompetenzen von Vorstand und Wissenschaftlich-Technischen Rat zu trennen. Dieses Prinzip ist auf Vorstand und Senat des KIT zu übertragen, sodass Mitglieder des Vorstands nicht zugleich Mitglieder des Senats sein dürfen (streiche § 9 Punkt 1 und ergänze § 9 entsprechend).

2. Optimierungsklausel

Wir fordern, dass die in § 12 genannten „Abweichungen von § 15 Abs. 3 bis 7 LHG sowie von den §§ 22 bis 26 und 28 LHG“ nur auf Vorschlag des Senats möglich sind. Solch weitreichende Eingriffe in die bewährten Strukturen der Universität dürfen nur im Einvernehmen mit allen beteiligten Gruppen möglich sein.

3. Studentische Mitbestimmung in Aufsichtsrat und Senat

Die durch den aktuellen Gesetzesentwurf vorgesehene Form der studentischen Mitbestimmung wird den Anforderungen und Aufgaben nicht gerecht.
Die Vergangenheit hat gezeigt, dass die Zusammenarbeit zwischen Universitätsleitung und Studierenden für die Entwicklung der Universität unabdingbar ist.
So wurden viele erfolgreiche Konzepte, die jetzt schon an der Universität Anwendung finden, von Studierenden entwickelt, um Qualität und Effektivität der Lehre zu verbessern.

Um am KIT diese Möglichkeiten auszubauen, ist eine Beteiligung der Studierenden im Aufsichtsrat auf Vorschlag des Senats (ergänze dahingehend § 7 Abs. 1) sowie eine Aufstockung der studentischen Mitglieder im Senat (ergänze dahingehend § 9) nötig.

Als größte Gruppe am KIT müssen die Studierenden in der Findungskommission zur Auswahl der Mitglieder des Aufsichtsrats vertreten sein (ergänze dahingehend § 7).

4. Umgestaltung des Vorstandes

Im aktuellen Gesetzesentwurf stehen einem Vorstandsmitglied für den Universitätsbereich zwei Vorstandsmitglieder gegenüber, deren Aufgabenbereich Finanzen umfassen.
Da wir die Lehre als eine der Kernaufgaben des KIT sehen, schlagen wir vor, die in § 5 Abs. 1.4 und Abs. 1.5 (Wirtschaft, Finanzen, Personal) genannten Bereiche zusammenzulegen und durch ein einziges Vorstandsmitglied vertreten zu lassen.
Es besteht nicht die Notwendigkeit zweier Vorstandsmitglieder nach § 5 Abs. 1.3 und Abs. 1.6 (Forschung, Innovation, Energie).
Ein einziges hauptamtliches Vorstandsmitglied zu entsenden, das beide Bereiche vertritt, ist vollkommen ausreichend.

Der Lehre am KIT muss die Bedeutung zukommen, die nötig ist, um weiterhin eine Spitzenposition im nationalen sowie internationalen Vergleich belegen zu können.
Deshalb ist ein hauptamtliches Vorstandsmitglied, das ausschließlich für die Lehre zuständig ist, unumgänglich.
Aus diesem Grund soll § 5 Abs. 1.2 entsprechend geändert werden.

Zudem regen wir an, ein nebenamtliches studentisches Vorstandsmitglied auf Vorschlag des Senats einzuführen (ergänze dahingehend § 5 Abs. 1), da hierdurch der Informationsfluss und das Feedback zwischen dem Vorstand und den Studierenden wesentlich beschleunigt werden kann. Die Ausbildung der Studierenden ist eine der Kernaufgaben des KIT, ein studentisches Vorstandsmitglied daher eine starke Unterstützung für den übrigen Vorstand.

5. Gemeinsamer Ausschuss des Vorstands und der Studierenden

Analog zu § 5 Abs. 6 fordern wir einen Ausschuss aus Vorstand und Vertretern der Studierendenschaft, der einem regelmäßigen Austausch in Angelegenheiten dient, welche die Studierenden betreffen.

6. Rechte der Studierendenschaft

Um die positiven Erfahrungen aus Hochschulen außerhalb von Baden-Württemberg und Bayern gerecht zu werden, und am KIT eine Vergleichbarkeit zu diesen zu schaffen, ist es nötig, wie vom Wissenschaftlich-Technischen Rat des FZK und dem Senat der Universität Karlsruhe gefordert, die Selbstverwaltung des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) in ihrem vollen Umfang mit eigener Finanz- und Satzungshoheit wiederherzustellen.
Damit ist § 65 des LHG für das KIT nicht anzuwenden.
Stattdessen wird eine mögliche Selbstverwaltung des AStA in einem separaten Paragraphen definiert, nach Vorgabe und unter Berücksichtigung der aktuellen Beschlusslage des Studierendenparlaments der Universität Karlsruhe.
Daher fordert das Studierendenparlament der Universität Karlsruhe, § 20 des KIT-Gesetzes entsprechend anzupassen und entsprechend des Anhangs „Vorschläge des Studierendenparlaments der Universität Karlsruhe zur gesetzlichen Verankerung der studentischen Selbstverwaltung“ zu ergänzen.

7. Zivilklausel

Die Verpflichtung zur friedlichen Forschung ist eine grundsätzliche forschungspolitische Entscheidung und nicht nur auf den Komplex der Großforschung zu beziehen.
Daher sollte dies stattdessen für die Gesamtinstitution gelten.
§ 1 sollte daher um folgenden Absatz ergänzt werden: „Das KIT verfolgt nur friedliche Zwecke.“ Im Zuge dessen fordern wir, dass unter § 10 ergänzt wird „(6) Der KIT-Senat kann einstimmig über die Genehmigung nach § 1 Abs. 5 strittiger Fälle entscheiden.“
Dies entspricht der bisherigen Klausel aus dem Gründungsvertrag des bisherigen Forschungszentrum.
Diese hat sich in den vergangenen 50 Jahren in der Praxis bewährt und in weiten Zügen das Bild der Forschungslandschaft geprägt.

8. Studienkolleg

Zur Integration der ausländischen Studierenden erachten wir den Erhalt des Studienkollegs für notwendig. Deshalb fordern wir die Aufnahme § 73 LHG in § 20 Abs. 2.

28. April 2009

2. StuPa-Sitzung am 28. April [Nachtrag]

Filed under: StuPa-Sitzung — Tobias M. Bölz @ 12:14
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Heute Abend findet ab 19:15 c.t. im SR 214 (WiWi-Bau II) die zweite StuPa-Sitzung statt.

Hier die vorgeschlagene Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Fragestunde der Öffentlichkeit
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Genehmigung der Tagesordnung
  5. Genehmigung der Protokolle
  6. Berichte
  7. KIT-Gesetz
  8. Wahlen zum Ältestenrat
  9. Wahl der Verterter Studentendienst e.V.
  10. Rechenschaftsbericht und Entlastung des UStAs
  11. Referatsstruktur des UStAs 09/10, Wahl zur 3. Sozialstelle
  12. Arbeitsprogramm des UStA 09/10
  13. Neuwahl des UStAs 09/10
  14. Satzungsänderungsantrag der FS Bio-Geo
  15. Sonstiges

Wahrscheinlich geht es heute noch länger als letzte Woche. Mal sehen, wie es mit dem Uni-Netz aussieht.

Nachtrag 6. 5.: Eigentlich dachte ich, dass ich dazu komme, ausführlich was zu der Sitzung zu schreiben. Hat leider nicht geklappt, deshalb einfach eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte:

KIT-Gesetz

Eine Kommission (im Prinzip wieder die vom letzten Mal) wurde damit beauftragt, eine Stellungnahme basierend auf einem Vorschlag von ein paar Abgeordneten und dem inzwischen ehemaligen Pressereferenten auszuarbeiten. Siehe hier.

Arbeitsprogramm des UStA

Am vorgeschlagenen Arbeitsprogramm wurde jede Menge Kleinscheiß geändert (das zog sich natürlich auch ewig), großartig Änderungen an der Ausrichtung gab es aber nicht. Das Arbeitsprogramm sollte in den nächsten Tagen vom neuen UStA veröffentlicht werden.

Referatsstruktur des UStAs

  • Vorsitz
  • Finanzen
  • Außen
  • Innen
  • Soziales I
  • Soziales II
  • Soziales III
  • Kultur

Neuwahl des UStAs

Die Kandidaten wurden alle spätestens im dritten Wahlgang gewählt (was auch nicht wirklich verwundert, da es keine Gegenkandidaten gab). Gewählt wurden

  • Sebastian Maisch (Vorsitz; dritter Wahlgang)
  • Ute Schlegel (Finanzen; erster Wahlgang)
  • Philipp Rudo (Innen; erster Wahlgang)
  • Wanja Tschuor (Soziales; zweiter Wahlgang)
  • Noah Fleischer (Außen; dritter Wahlgang)
  • Ines Veile (Kultur; erster Wahlgang)

Die Sitzung war übrigens nach knapp 12 Stunden um 7:14 Uhr zu Ende.

15. April 2009

1. StuPa-Sitzung am 21. April

Filed under: StuPa-Sitzung — Tobias M. Bölz @ 12:08
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Gestern Abend ging die Einladung zur konstituierenden StuPa-Sitzung über diverse Mailinglisten. Diese findet am Dienstag den 21. April 2009 ab 20:00 Uhr im SR 214 (Soziologie) im 2. OG des WiWi-Bau II statt.

Hier noch die vorgeschlagene Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Fragestunde der Öffentlichkeit
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Genehmigung der Tagesordnung
  5. Einführung in die Funktionsweise / GO des StuPa
  6. Wahl des StuPa Präsidiums
  7. Genehmigung der Protokolle
  8. Haushalt Unifest
  9. Wahl Kassenprüfungsausschuss
  10. Rechenschaftsbericht und Entlastung der UStA-Referenten (Amtsperiode 2008/2009)
  11. Arbeitsprogramm 2009/2010
  12. Neuwahl UStA (Amtsperiode 2009/2010)
  13. Sonstiges

Nachtrag 22. 4.: Eigentlich wollte ich ja während der Sitzung bei Twitter berichten, aber da das Uni-WLAN abgekackt ist, gibt es hier eine kurze Zusammenfassung:

Tagesordnung

Rechenschaftsbericht und Entlastung der UStA-Referenten (Amtsperiode 2008/2009) und Arbeitsprogramm 2009/2010 wurden vertagt, da schon absehbar war, dass kein neuer UStA gewählt wird. Dazu kam noch der Punkt KIT-Zusammenführungsgesetz.

Wahl des StuPa Präsidiums

Christopher Prohm (JuSo) wurde zum Präsidenten gewählt, Christoph Bier (LHG) und Lukas Erlinghagen (FiPS) zu Vertretern.

Genehmigung der Protokolle

Vertagt, da die Protokolle nicht vorlagen.

Wahl Kassenprüfungsausschuss

Die anwesenden Kandidaten wurden gewählt, der abwesende nicht.

Neuwahl UStA (Amtsperiode 2009/2010)

Es stellte sich niemand zur Wahl. Die Leute, die sich in der nächsten Sitzung wählen lassen wollen, haben erklärt, dass sie erst noch ein Arbeitsprogramm vollständig ausarbeiten wollen.

Haushalt Unifest

Sieht in etwa so aus wie der von vor zwei Jahren. Die Ausgaben für das Helferfest wurden um 100 € erhöht. Der Haushalt wurde (wenn ich mich richtig erinnere einstimmig) angenommen.

KIT-Zusammenführungsgesetz

Im Entwurf des KIT-Zusammenführungsgesetzes stehen einige Sachen, die eigentlich von allen Mitgliedern des StuPa kritisiert wurden. So hat z.B. der Aufsichtsrat zu viele Befugnisse und bei der Optimierungsklausel (§ 12 Abs. 2) besteht die Beführtung, dass der Vorstand die universitären Strukturen komplett über den Haufen werfen kann.

Am Freitag um 15:00 Uhr trifft sich eine Senats-Kommission, um eine Stellungnahme zum KIT-Gesetz zu erarbeiten (der Termin stand gestern Abend noch nicht fest; es wurde eigentlich von frühestens Anfang nächster Woche ausgegangen). Christopher wird im Auftrag des StuPa teilnehmen. Mit der Ausarbeitung unserer Änderungsvorschläge wurde ein Ausschuss beauftragt, der sich eigentlich am Freitag Nachmittag treffen sollte (Wie es im Moment aussieht, wird der sich wohl morgen Nachmittag treffen).

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