Das Blog der LISTE

16. Juni 2009

5. StuPa-Sitzung

Filed under: StuPa-Sitzung — Tobias M. Bölz @ 16:31
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Heute Abend, 19:15 Uhr c.t. Raum SR 214, 2. OG des WiWi-Bau II. Die vorgeschlagene Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Fragestunde der Öffentlichkeit
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Genehmigung der Tagesordnung
  5. Genehmigung der Protokolle
  6. Berichte
  7. Entlastung des Vorstandes
  8. AK Studiticket, Wahlen der Vertreter
  9. Bildungsstreik
  10. Eucor
  11. Wahl StuPa-Präsidium
  12. Sonstiges

Mehr gibt’s dann später oder morgen oder so.

Nachtrag: Hmm, das »oder so« hat jetzt zwei Wochen gedauert, aber vielleicht interessierts trotzdem noch jemand:

Wahl StuPa-Präsidium

Christopher trat nach der letzten Sitzung zurück, also musste ein neuer StuPa-Präsident gewählt werden. Christoph Bier wurde im dritten Wahlgang gewählt (Sehr schön war der Stimmzettel mit »Ich will Bier«), deshalb musste auch noch ein neuer Vertreter gewählt werden. Da wurde dann ich gewählt (auch dritter Wahlgang).

AK Studiticket, Wahlen der Vertreter

Der AK ST hat sich in den letzten Wochen mit diversen Politikern aus der Region unterhalten. Dabei kam wohl öfters der Vorschlag, das Studiticket in eins für Karlsruhe und umliegende Gemeinden und eins für das Gebiet des gesamten KVV aufzuteilen.

Vertreter des AK ST wurden zur KVV-Aufsichtsratssitzung am 18. 6. nach Landau geschickt.

Julian Bruns und noch irgend jemand wurden auf Antrag des UStA als zusätzliche Referenten bestimmt, um die für Verhandlungen zu legitimieren.

Entlastung des Vorstandes

Der Vorstand wurde entsprechend der Empfehlung des Kassenprüfungsausschusses entlastet.

KIT-Gesetzt

Im von der Landesregierung beschlossenen Entwurf des KIT-Zusammenführungsgesetzes wurden die von StuPa kritisierten Punkte mehr oder weniger erwartungsgemäß ignoriert (bis auf das Studienkolleg, das hatten die Spezialisten wohl einfach vergessen). Der AK KIT wurde damit beauftragt, eine Stellungnahme für den Senat vorzubereiten.

Bildungsstreik

Da gab es dann die ganzen vertagten Anträge vom letzten mal. Der Antrag des RCDS wurde abgelehnt, beim Antrag der LHG weiß ich es schon gar nicht mehr. Der Antrag der LuSt wurde zurückgezogen. Zum Schluss gab es dann noch einen Antrag des UStA von wegen dass er sich am Bildungsstreik beteiligen darf. Der wurde dann (fast schon überraschend) angenommen.

4. Juni 2009

4. StuPa-Sitzung

Filed under: StuPa-Sitzung — Tobias M. Bölz @ 16:55
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Am Dienstag mal wieder in Raum 214 und deshalb ohne Netz und ohne Live-Berichterstattung. Vielleicht sollte ich mir doch mal so einen UMTS-Stick zulegen. Hier auf jeden Fall das, was mir in Erinnerung geblieben ist:

Fragestunde der Öffentlichkeit

Irgend ein E-Techniker (der dann nicht mal anwesend war) wollte wissen, wie das StuPa zu Studiengebühren und deren Verwendung steht. Daraus wurde dann ein eigener Tagesordnungspunkt (gegen Ende der Sitzung), da der RCDS dazu einen Antrag mit irgend welchen komischen Formulierungen vorbereitet hatte. Auf Antrag des StuPa-Präsidiums wurde der Antrag dann auf »Der UStA wird damit beauftragt, … zu antworten.« geändert.

Satzungsänderung

Auf Antrag der der FS Bio-Geo wurde die Satzung dahingehend geändert, dass es jetzt statt den Fachschaften Bio-Geo und Chemie die Fachschaften Geo und Bio-Chemie gibt. Das ist wohl faktisch schon länger so, jetzt steht es halt auch noch in der Satzung.

Bericht AK ST

Für den aktuell im Raum stehenden Vorschlag (Sockelbeitrag erhöhen auf 17,50 € und das Studiticket dann für 80 €) müssten die Stadt Karlsruhe und die umliegenden Landkreise 1,2 Mio. im Jahr lockermachen. Der AK ST führt dazu Gespräche mit der Politik™.

UStA und AK ST wurden damit beauftragt, im Vorlauf der KVV-Aufsichtsratssitzung am 18. Juni eine »öffentlichkeitswirksame Aktion« zu organisieren (Antrag Jusos).

Dann gab es noch eine Debatte, in wieweit der AK ST überhaupt legitimiert ist, Verhandlungen zu führen. Da kam man zu dem Schluss, dass man die jetzt erst mal ihre Arbeit machen lässt (beschließen dürfen sie natürlich nichts) und das auf der nächsten Sitzung abklärt und ggf. Vertreter wählt.

KIT-Senatswahlen

In Absprache mit „der Uni“ wird genauso vorgegangen, wie bisher mit den Senatswahlen auch. Es wurden zwei Listen mit Vertretern der FSK und den sieben größten Listen im StuPa beschlossen.

Bildungsstreik

Im Arbeitsprogramm steht »Zur Verfolgung der in diesem Arbeitsprogramm definierten Ziele prüft der UStA die Teilnahme am bundesweiten Bildungsstreik.« und der UStA hat geprüft, dass er gerne irgendwas machen würde. Konkrete Vorschläge kamen nicht wirklich.

Der RCDS beantragte, dass man damit nichts zu tun haben will. Der Antrag wurde vertagt. Die LHG beantragte, dass man sich von möglichen gewalttätigen Aktionen im Rahmen des Bildungsstreiks distanziert. Der Antrag wurde vertagt. Die LuSt beantragte, dass der UStA bis zur nächsten Sitzung ein Konzept ausarbeiten soll. Der Antrag wurde vertagt.

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