Das Blog der LISTE

25. April 2012

Persönliche Erklärung des Herrn Vorsitzenden zu den aktuell im StuPa diskutierten Reformvorschlägen

Filed under: StuPa-Sitzung — Tobias M. Bölz @ 02:36
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Anlässlich des unsäglichen Geschwätzes im Studierendenparlament über mögliche „Reformen“ des UStA – allen voran von einem Mitglied dieser unseriösen Chuck-Norris-Liste – sah sich der Vorsitzende der LISTE (und (inzwischen) Vorsitzender des Vorstands der Studierendenschaft am Karlsruher Institut für Technologie a. D.) dazu genötigt, folgenden persönliche Erklärung zu Protokoll zu geben:

Liebe Abgeordnete,

grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass sich Abgeordnete Gedanken darüber machen, wie der Mangel an Personen, die dazu bereit sind, sich im UStA zu engagieren, behoben werden kann. Das, was dabei in den letzten Tagen und Wochen herauskam, ist jedoch haarstäubender Unsinn sondergleichen.

Sämtliche bisher vorgelegten Überlegungen zur Durchführung einer Reform sind schon alleine deshalb alles andere als zielführend, weil sie sich kurzfristig nicht umsetzen lassen. Insofern drängt sich mir der Verdacht auf, dass es hier nicht um die Lösung des eigentlichen Problems geht, sonder darum, dass sich ein Schwätzer profilieren möchte und sich für verschiedene Fraktionen die willkommene Möglichkeit bietet, eigenes Handeln zu simulieren.

Überhaupt nicht nachvollziehbar ist die Tatsache, dass die Interessentinnen und Interessenten für UStA-Referate nicht von Anfang an in die Überlegungen zur Umstrukturierung einbezogen wurden. Auch das weist darauf hin, dass es eher um eine Diskussion um der Diskussions Willen geht, als darum, die Handlungsfähigkeit der Studierendenvertretung weiterhin zu gewährleisten.

In der letzten Woche wurde ein Vorschlag präsentierte – vorgestellt mithilfe einer PowerPoint-Präsentation, die so viele Deppenleerzeichen enthielt, dass es schmerzt – für welchen nicht einmal ansatzweise die für die Umsetzung benötigten Personen vorhanden wären. Und zu allem Überfluss soll dann auch noch Geld verteilt werden, das nicht vorhanden ist. Das ist in etwas so seriös wie die Politik der FDP!

Auch nicht besser sind die Ergebnisse der »Sondersitzung« am Sonntag: Frei nach dem Motto »Wenn ich nicht mehr weiter weiß, gründ‘ ich einen Arbeitskreis« sollen jetzt Arbeitsgruppen und Expertenkreise eingerichtet werden. »Reden statt Handeln« scheint hier die Devise zu sein. Bemühungen, zeitnah Personen zu finden, die Verantwortung übernehmen, werden erst gar nicht mehr unternommen.

Meine persönlich Konsequenz aus dieser Debatte ist die folgende: Hiermit trete ich von meinem Amt als Vorsitzender des Vorstands der Studierendenschaft am Karlsruher Institut für Technologie zurück. Zum Ende des Monats werde ich die Arbeit niederlegen.

Sollte dies noch nicht ausreichen, um das Studierendenparlament zeitnah zum Handeln zu bewegen, werde ich das Amtsgericht über die Situation in Kenntnis setzen, um eine Fristsetzung für die Neuwahl eines Vorstandes des UStA Kasse Karlsruhe e. V. herbeizuführen.

An der weiteren Diskussion über möglich Reformen werde ich mich nicht beteiligen. Dazu ist mir meine Zeit zu schade.

Auf Wiedersehen!

Tobias M. Bölz

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