Das Blog der LISTE

24. November 2010

Gleichstellungsreferat

Filed under: Allgemein — Tobias M. Bölz @ 18:33
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Aus gegebenen Anlass haben Arthur und ich gestern Abend folgende Mail an StuPa, Fachschaften, Hochschulgruppen, … geschrieben. Es ging uns darum, einerseits ein paar Sachen richtigzustellen, andererseits aber auch, um eine schriftlich Begründung unseres Antrags für die Leute, die sich für das Thema interessieren und nicht auf der letzten StuPa-Sitzung anwesend sein konnten, zu haben:

Liebe Kommilitoninnen und Kommilitonen, liebe Mitglieder des Studierendenparlaments, liebe Fachschaften, liebe Hochschulgruppen, liebe Interessierte und Engagierte,

derzeit kursieren einige Gerüchte und Fehlinformationen, die wir hiermit berichtigen möchten.

Richtig ist,
dass Die Liste unabhängiger Studierender (LuSt) und die LISTE gemeinsam einen Antrag zur Änderung der Satzung eingebracht haben, der von einer Mehrheit der Fraktionen im Studierendenparlament unterstützt wird. Dieser sieht vor, das Frauenreferat in ein Gleichstellungsreferat umzuwandeln. Dieses neu zu schaffende Referat soll vom Studierendenparlament und nicht mehr direkt gewählt werden. Ebenso wird es voraussichtlich einen Antrag geben, das Ausländerinnen- und Ausländerreferat in Zukunft im Studierendenparlament zu wählen.

Falsch ist,
dass das Frauenreferat abgeschafft werden soll. Es wird auch weiterhin eine spezielle Vertretung für die Probleme der weiblichen Studierenden geben. Soweit das Gleichstellungsreferat durch ein Mann besetzt ist, muss eine Frauenreferentin hinzugezogen werden, die in Fällen zuständig ist, in denen eine weibliche Ansprechpartnerin notwendig ist.

Falsch ist ebenso,
dass das Ausländerinnen- und Ausländerreferat abgeschafft werden soll. Nach unserem Vorschlag wird das Ausländerinnen- und Ausländerreferat Teil des Vorstands der Studierendenschaft bleiben.

Daher möchten wir euch, insbesondere die Fachschaften, bitten diese Informationen an eure Mitglieder weiter zu reichen. Die Diskussion darüber wird auf einer der kommenden Sitzungen des Studierendenparlaments stattfinden und jeder ist eingeladen, daran teilzunehmen.

Wir verurteilen die gezielte Verbreitung von falschen Informationen und rufen zu einer sachlichen und konstruktiven Diskussion auf.

Liebe Grüße

Arthur Kleer (LuSt)
Tobias M. Bölz (Die LISTE)

P.S.: Für die Interessierten hier eine ausführlichere Begründung:

Ein auschließliches Frauenreferat ist nicht mehr zeitgemäß und überlässt viele Minderheiten sich und und ihren Problemen selbst. In unseren Augen bedarf es einer allgemeinen Gleichstellungspolitik, die auf keinem Fall nur auf Frauen beschränkt sein darf. Zudem werden Frauen durch ein Frauenreferat, im Gegensatz zu einem Gleichstellungsreferat, als hilfsbedürftig dargestellt. Dies wollen wir ändern.

Durch die Einführung eines Gleichstellungsreferats rücken wir das Thema Gleichberechtigung in die Mitte des Interesses der Studierendenschaft. Beim bisherigen Modell entsteht der Eindruck, Frauen müssten für ihre Rechte kämpfen, allein gegen ein frauenfeindliche Gesellschaft. Das war in den 20er-Jahren des 20. Jahrhunderts absolut richtig, das war in den 50er-Jahren richtig, das mag auch in den 70er-Jahren, als die Satzung der Studierendenschaft geschrieben wurde, richtig gewesen sein. Inzwischen hat sich allerdings unsere Gesellschaft verändert und das trifft in dieser Form nicht mehr zu. Es geht nicht mehr darum, Rechte für Frauen zu erkämpfen, es geht vielmehr darum, dass wir, als
aufgeklärte Menschen, gemeinsam gegen Diskriminierung einzelner Bevölkerungsgruppen vorgehen. Und genau dafür steht unser Vorschlag zur Einführung eines Gleichstellungsreferats.

Die Autonomie des Ausländerinnen- und Ausländerreferats sowie des Frauenreferats bereitete in der Vergangenheit häufig Probleme. Eine effektive Kontrolle durch die jeweiligen Vollversammlungen findet de facto nicht statt. Dies liegt einerseits am mangelndem Interesse der Mitglieder der jeweiligen Gruppen, andererseits auch daran, dass es für
die Referenten keinerlei Anreiz gibt, die Vollversammlungen in angemessenem Maß zu bewerben. Dazu braucht es anscheinend schon einen Antrag zur „Abschaffung“, um in einem akzeptablen Umfang Werbung zu machen. Bisher war man immer zufrieden, wenn eine handvoll Studierende anwesend waren; mehr stört nur dabei, das Ganze im eigenen Interesse – sprich als einzige Kandidatin bzw. als einziger Kandidat zur nächsten Wahl aufgestellt zu werden – möglichst schnell zu erledigen. Ebenso wurden Protokolle nicht veröffentlicht und sind somit auch für Studierende nicht einsehbar. Hier wollen wir durch unseren Antrag Transparenz schaffen.

Immer wieder lies die Zusammenarbeit zwischen den vom StuPa gewählten und den autonomen Referaten zu wünschen übrig. Häufig verfolgten Ausländerinnen- und Ausländerreferent und die Frauenreferentin eine eigenen Agenda und beteiligten sich nicht an Aktionen des UStAs. Als Ausrede diente der Bezug auf ein autonomes Referat und die direkte Wahl. Auch an Beschlüsse des UStA und der Studierendenschaft sah man sich nur gebunden, wenn es mit der eigenen Anschauung übereinstimmte. Daher sehen wir unseren Antrag als absolute Notwendigkeit an, um eine Verbesserung
der Arbeit des Vorstands der Studierendenschaft zu erreichen. Sonderrechte innerhalb des Vorstands sind nicht akzeptabel.

Bei dieser Gelegenheit möchte ich auch noch auf die Frauenvollversammlung morgen, Donnerstag, 25. November 2010 um 15:30 Uhr im UStA hinweisen. Dort soll auch über »Die Zukunft des Frauenreferats« diskutiert werden und es wäre schön, wenn es einen Beschluss im Sinne unseres Antrags geben würde.

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