Das Blog der LISTE

29. Oktober 2010

10. StuPa-Sitzung

Filed under: StuPa-Sitzung — Tobias M. Bölz @ 21:14
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Ab sofort werde ich wieder zeitnah (*hust*) nach jeder einzelnen Sitzung was bloggen. Mal sehen, wie lange das klappt…

Tagesordnung

  1. Begrüßung
  2. Fragestunde der Öffentlichkeit
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Genehmigung der Tagesordnung
  5. Genehmigung der Protokolle
  6. Berichte
  7. Berichte UStA
  8. Wahl UStA: Referate Inneres II, Öko II, Äußeres
  9. Wahl ÄRa
  10. Wahl Vertreterversammlung des Studentenwerks (4 Mitglieder + 4 Vertreter)
  11. Wahl Vertreter Kommission Ausbau 2012
  12. Wahl Vertreter Kommission MINT-Kolleg
  13. Nachtragshaushalt
  14. Änderungsanträge zur Satzung
  15. Diskussion über ECTS-Noten
  16. KIT-Satzung
  17. Semesterbeitrag
  18. Zeugnisse
  19. Sonstiges

Ich hatte noch extra gefragt, ob jemand was an der Tagesordnung geändert haben möchte, aber dass der Punkt Änderung der Vorstandsstruktur nicht drauf stand, viel Anselm erst etwas später auf. Das wurde dann nachher noch als TOP 14a hinzugefügt.

Berichte

Unter anderem wurde aus dem Senat berichtet, dass für das KIT-Shuttle Busse mit Wasserstoff-Antrieb angeschafft werden (Leider also wohl doch kein Transrapid). Und mit Wasserstoff-Zeug kennt man sich am KIT ganz toll aus. Dank Kernforschung (Knallgasexplosionen und so).

Es wurde erwähnt, dass dem Innenministerium die Bildungspolitik-T-Shirts nicht sonderlich gefallen. Die gibt’s übrigens auch für 4 € beim UStA. (Der RCDS scheint sich damit abgefunden zu haben, dass die CDU demnächst nicht mehr an der Regierung beteiligt sein wird. Thomas wollte sich für nach der Wahl so ein T-Shirt vorbestellen.)

Außerdem gab es noch einen wunderschönen Hitler-Hippler-Versprecher (»Hitler………Hippler………Autsch!«).

Wahl ÄRa

Als Nachrücker von Christoph Bier für die restliche Amtsperiode bis Ende März wurde Julian Bruns gewählt. Regulär für eine ganze Amtszeit wurden Andreas Kosmider und Richard Marbach wiedergewählt. Damit fehlt jetzt noch ein Mitglied. Aber dass der ÄRa im letzten halben Jahr vollständig besetzt war, war sowieso eher eine Anomalie.

Wahl Vertreter …

Das könnt ihr dann im Protokoll (das es so demnächst mal geben sollte) nachlesen (a.k.a. »keine besonderen Vorkommnisse«).

Nachtragshaushalt

…wurde wegen den etwas höheren Ausgaben beim Sommerfest nötig. Hauptsächlich wurde auf die Unifest-Rücklagen zurückgegriffen, sonst gab es nur ein paar kleinere Einsparungen. Mit 17 (nötigen) von 17 (anwesenden) Abgeordneten beschlossen.

Änderung der Vorstandsstruktur

Der eine Antrag, den ich im letzen Artikel noch erwähnt hatte, wurde von Anselm in drei Anträge aufgeteilt.

1. Antrag:
Das Studierendenparlament möge beschließen:
Die Struktur des Vorstands der Studierendenschaft in der Amtsperiode 2010/2011 wird um je ein Referat für Inneres und Ökologie verringert.

Nach ein wenig hin und her wurde »Inneres und« gestrichen, es wurde also nur das zweite Öko-Referat abgeschafft.

2. Antrag:
Das Studierendenparlament möge beschließen:
Die Struktur des Vorstands der Studierendenschaft in der Amtsperiode 2010/2011 wird um ein Referat Kultur erweitert.

Die Idee war da, dass der zusätzliche Kulturreferent komplett für das Unifest zuständig sein soll und Manu sich dann um sonstige Kulturveranstaltungen und allgemeine UStA-Arbeit kümmert. (Manu musste man dann noch aus der Nase ziehen, dass sie wohl zurücktreten wird, wenn der Antrag nicht angenommen wird.) Das wurde auch schon dem Festko vorgestellt, da war anscheinend aber kaum jemand da und im Protokoll stand es nachher auch nicht. Deshalb kam der Vorschlag, das nochmal mit vorherige Ankündigung im Festko zu besprechen und dann von denen ein Empfehlung einzuholen. Der Antrag wurde dementsprechend vertagt.

3. Antrag:
Das Studierendenparlament möge beschließen:
Die Struktur des Vorstands der Studierendenschaft in der Amtsperiode 2010/2011 wird um ein Referat Queer erweitert.

Da wurde ewig Diskutiert, ob man das jetzt braucht, ob das den Vorstand unnötig aufbläht, …. (Der RCDS forderte noch ein RCDS-Referat für die armen diskriminierten Konservativen. (Das könnte ich mir auch gut als Forderung der LISTE im nächsten Wahlkampf vorstellen. (Der bekommt dann einen ordentlichen Knüppel.)))

Nach ca. einer Stunden war man sich dann einig, dass alle einem hinzugezogenen Referat — also ein UStA-Referat, das nicht Teil des Vorstands ist — zustimmen würden. Aber danach musste natürlich trotzdem noch weiter diskutiert werden. Am Ende wurde dann Viridiana Alcántara als zusätzliche Referentin im Bereich Queer hinzugezogen.

Änderungsanträge zur Satzung

Den Punkt hatte ich während der Sitzung schon komplett übersehen, wurde dann auch vertagt, weil nur noch 16 Abgeordnete da waren.

Für die nächste Sitzung gibt es übrigens noch ein paar mehr Satzungsänderungsanträge.

Der Rest

Beim TOP Diskussion über ECTS-Noten wurde zuerst von Olaf ein GO-Antrag auf Vertagung gestellt, der abgelehnt wurde. Direkt darauf kam ein GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit von Alexander. Denn es kann ja nicht angehen, dass man Zeug, das schon ewig rumliegt, endlich mal erledigt bekommt. Man bekommt auch den Eindruck, dass so kurz nach 0:00 Uhr der eine oder andere Abgeordnete dringend ins Bett muss. Für die TOPs 18 und 19 waren wir dann dankt der Tollen Regelung mit der Beschlussfähigkeit bei vertagten TOPs noch Beschlussfähig, aber da hatte dann auch keiner mehr Bock drauf (also vertagt).

18. Oktober 2010

Was bisher geschah…

Filed under: StuPa-Sitzung — Tobias M. Bölz @ 20:01
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Endlich komm ich mal dazu, diesen Artikel fertig zu schreiben. In letzter Zeit hatte ich einfach zu viel zu tun. Hier eine kurze Zusammenfassung dessen, was es im letzten halben Jahr so gab:

UStA

Die meisten Referate (Vorsitz, Außen, Kultur, Öko I, Sozial I + II und das neu geschaffene Hochschulpolitik-Referat) wurden in der zweiten Sitzung gewählt.

Dann gab es in bzw. vor der dritten Sitzung noch diese Scherze bei der Wahl des Innenreferenten. Ben wurde dann gewählt, Henrik hatte keinen Bock mehr zu kandidieren. In dem Zusammenhang wollte der UStA dann auch noch die Satzung ändern, um was reinzuschreiben, was im Prinzip schon drin steht. Da würde ich gerne noch näher darauf eindrescheneingehen, aber dann wird der Artikel heute nicht mehr fertig…

Der Außenreferent ist Ende Juli zurückgetreten, weil er »an [seiner] Studienarbeit weiterarbeiten muss«. Bei dem hatte es mich sowieso schon gewundert, dass er überhaupt gewählt wurde, so wie der sich bei der Personaldebatte angestellt hatte m(.

Inzwischen wurde endlich jemand für das Finanzreferat gefunden. In der letzten Sitzung vor eineinhalb Wochen wurde Jens Senger einstimmig gewählt.

Die Referate Innen II und Öko II sind immer noch unbesetzt. So falls jemand Interesse hätte…

Heute Nachmittag kam noch der Antrag des UStA für die nächste Sitzung, die Referatsstruktur zu ändern. Anhand der Begründung, die dabei steht, erschließt sich mir die Sinnhaftigkeit nur bedingt. Mal sehen, was da morgen dann noch kommt.

Unifest

An dem Tag, an dem das Unifest war, gab es irgend ein Fußballspiel. Damit der Pöbel trotzdem kommt, wurde auf einer Leinwand auf der Hauptbühne draußen das Spiel gezeigt (öffentliche Aufbahrung und so). Und da das Teil schon stand, konnte man das Spiel am Tag danach (Deutschland gegen irgendwen) gleich auch noch zeigen. Auf jeden Fall sollen dann an dem Sonntag nochmal 1000 Leute kommen. Keine Ahnung, wie viele da waren, Bier wurde aber anscheinend deutlich weniger getrunken, als erwartet. Die Unterschiede zum Hauhalt vom Vorjahr kamen dann auch hauptsächlich durch die Kosten der Leinwand.

Insgesamt hat das Fest dann ein paar Tausend mehr Miese gemacht als geplant war. Ganz so schlimm, wie es zwischendurch mal aussah, war es dann aber doch nicht. Auf der Rechnung fürs Bier hatte der ausgehandelte Rabatt gefehlt, was irgendwie erst nach ein paar Monaten gemerkt wurde.

Änderungen der Wahlordnung

Die Anträge lagen alle schon seit Ende der letzten Legislaturperiode rum, Mitte Juni wurden sie dann mal behandelt. Geändert wurde die Anzahl der Personenstimmen bei der StuPa-Wahl und die Anzahl der Stimmen bei den Fachschaftsvorstandswahlen auf fünf und die Regelungen bzgl. der Wahlhelfer wurden daran angepasst, wie es in den letzten Jahren eigentlich immer gehandhabt wurde.

KIT in der Satzung des U-Modells

In der dritten Sitzung gab es mal einen TOP Diskussion über KIT in der Satzung, der genau aus einem GO-Antrag auf Schluss der Debatte ohne Gegenrede bestand. Seit der 5.(?) Sitzung gibt es Änderungsanträge zur Satzung von Brandt-Zand, LHG und RCDS, die einfach überall »Uni Karlsruhe« durch »KIT« ersetzten. Bei den meisten Sitzungen seither waren sowieso nicht genug Abgeordnete für eine Satzungsänderung da, und wenn dann gerade mal ein oder zwei Leute mehr als nötig, und da hatten die Antragsteller angst, dass die Anträge abgelehnt werden.

Sonstiges

An der GO wurden ein paar Kleinigkeiten geändert. Bei der KIT-Satzung gibt es endlich mal einen Entwurf vom Präsidium, bei dem natürlich sämtliche Anregungen nicht nur von studentischer Seite ignoriert wurden. Sonst gab es natürlich noch jede Menge Kleinscheiß und wahrscheinlich ein oder zwei eigentlich wichtige Sachen, an die ich gerade nicht gedacht hab…

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