Das Blog der LISTE

27. April 2010

Konstituierende Sitzung [2× Nachtrag]

Filed under: StuPa-Sitzung — Tobias M. Bölz @ 17:54
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Heute Abend findet die konstituierende Sitzung des Studierendenparlaments ab 19:30 Uhr in Raum 12 im EG des Franz-Schnabel-Haus (30.91) statt. Auf der Tagesordnung stehen neben Wahl des StuPa-Präsidiums, Entlastung des alten UStA, Wahl des neuen UStA, Arbeitsprogramm, … dank der ArbeitsAnwesenheitsmoral einiger Parlamentarier (*hust* RCDS *hust*) auch noch diverses Zeug aus der letzten Legislaturperiode. Hier einfach mal die ganze Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Fragestunde der Öffentlichkeit
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Genehmigung der Tagesordnung
  5. Einführung in die Funktionsweise / GO des StuPa
  6. Wahl des StuPa Präsidiums
  7. Genehmigung der Protokolle
  8. Haushalt Unifest
  9. Wahl Kassenprüfungsausschuss
  10. Rechenschaftsbericht und Entlastung der UStA-Referenten (Amtsperiode 2009/2010)
  11. Arbeitsprogramm 2010/2011
  12. Neuwahl UStA (Amtsperiode 2010/2011)
  13. Nachwahl Ära
  14. Änderung der Wahlordnung (Mögliche neue Vorschläge der Kommission und vertragte Anträge)
  15. Entsenden einer Person zum Gespräch mit dem Sprachenzentrum (zusammen mit Anselm)
  16. Studentendienst Nachfolge Göppl
  17. Diskussion zum Redtenbacherkolleg
  18. Studierfähigkeitstests
  19. Vorabzulassung
  20. Sonstiges

Ich bin ja mal gespannt, wie lange das dann heute geht.

Nachtrag: Hmm, ja, ging lange. Über 12 Stunden. Und damit länger als die längste Sitzung in der letzten Legislaturperiode.

Vor der Wahl der Präsidiums gab es wenig interessantes. Ich wurde zum StuPa-Präsidenten gewählt. Bei den Vertretern war das dann etwas komplizierter. Außer Daniel Uber (GHG) wollte das nur Artjom Pusch (RCDS) machen. Da war dann aber das Problem, dass der noch nicht Mitglied des StuPa war, weil er für Elisabeth Münnich nachrückt. Der ÄRa hat neulich aber festgestellt, dass das mit dem Rücktritt erst geht, sobald es ein StuPa-Präsidium gibt. Also wurden zuerst Daniel und Arthur gewählt, damit es ein Präsidium gibt, das den Rücktritt von Elisabeth annimmt. Danach ist Arthur zurückgetreten (also als Mitglied des Präsidiums, nicht vom StuPa-Mandat) und Artjom wurde gewählt.

Da gehört fast mal die Geschäftsordnung geändert, damit das beim nächsten mal einfacher geht. Bisher kam wahrscheinlich aber auch noch nie jemand auf die Idee, dass Leute vor der ersten Sitzung zurücktreten wollen. Neben Elisabeth ist übrigens auch Claudia Niemeyer (LHG) schon „vor“ der ersten Sitzung und Verena Müller (Jusos) während der Sitzung zurückgetreten. Schönen Gruß an alle, die die gewählt haben!

Wahl ÄRa wurde auf TOP 7a vorgezogen. Christoph Bier und Philipp Glaser wurden gewählt, damit ist der ÄRa nach längerer Zeit mal wieder voll besetzt.

Unifest-Haushalt gabs noch nicht, das hatte sich dann wenigstens schnell erledigt.

Für den Kassenprüfungsausschuss wollte sich zuerst niemand aufstellen lassen und nachdem dann ewig Kandidaten gesucht wurden haben sich auf einmal zig Leute gemeldet. Auf jeden Fall wurden dann (die maximal möglichen) fünf Leute in den KPA gewählt.

Beim 18 Seiten langen Rechenschaftsbericht des UStA hat anscheinend die Zeit gefehlt, einen kurzen zu schreiben. Bei der Entlastung ging dann wie letztes Jahr auch schon die Diskussion los, ob man den Vorstand entlasten kann, bevor die Kassenprüfung durchgeführt wurde. Im Gegensatz zu letztem Jahr gab es einen Antrag, die Entlastung zu vertagen und erst wenn das Ergebnis der Kassenprüfung da ist durchzuführen. Der Antrag wurde dann auch angenommen.

Beim Arbeitsprogramm ging der Spass dann richtig los. Zuerst wurde ein Antrag, den TOP zu vertagen, weil der Entwurf des Arbeitsprogramms erst am Morgen vorher rumgeschickt wurde und man zu wenig Zeit hatte, sich damit zu befassen, abgelehnt. Danach erzähle Anselm, dass es inzwischen eine überarbeitete Fassung gibt. Ganz großes Kino. Dann erst mal Diskussion, welche Fassung man jetzt als Grundlage fürs weitere Vorgehen nehmen soll, bis jemand einen Antrag gestellt hat, die neue Fassung zu nehmen. Dann erst mal 30 Minuten Pause, um sich die Änderungen überhaupt mal anzuschauen und die eigenen Änderungsanträge anzupassen. Dann über sieben Stunden lang teilweise ewige Diskussionen über irgendwelchen Kleinscheiß, teilweise sinnlose Anträge, die am Inhalt nicht wirklich was ändern (Da hab ich vor allem die Anträge von Dominik Richter (FiPS) in Erinnerung, die standen auch noch auf irgend welchen kleinen Fresszetteln in einer Handschrift, mit der ein Apotheker Probleme hätte). Gegen Ende wurden dann Änderungsanträge übernommen, nur damit man fertig wird. Ein Antrag der GHG, in dem irgendwas von »Energieflüsse« stand (Gehts irgendwie noch esoterischer?) wurde dann auch noch mehr oder weniger aus Mitleid angenommen.

Und wegen des »T« in LISTE: Das mit dem veganen Essen wurde zurückgezogen und das mit dem VeggieDay wurde gestrichen.

Nachdem das Arbeitsprogramm endlich beschlossen war ging das Theater weiter. Zuerst wurde ein Antrag auf Vertagung abgelehnt, danach ist gut die Hälfte der Anwesenden gegangen, also nichts mehr mit Beschlussfähigkeit, worauf dann ein zweiter Antrag auf Vertagung der Sitzung angenommen wurde.

Die nächste Sitzung ist dann morgen (4. Mai) um 19:30 Uhr im Raum 109 in Geb. 20.13. Auf der Tagesordnung steht so das, was letzte Woche vertagt wurde, vor allem mal einen neuen UStA wählen.

Nochmal Nachtrag: Hier das Arbeitsprogramm in so was ähnlichem wie der beschlossenen Fassung.

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