Das Blog der LISTE

29. Dezember 2009

Gemeinsame Liste der Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenförderung (Die LISTE) und des Ring PARTEI-Treuer Studenten (RPTS)

Filed under: Wahlkampf — Tobias M. Bölz @ 00:42
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RPTSBei der kommenden Wahl des Studierendenparlaments werden die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenförderung (Die LISTE) und der Ring PARTEI-Treuer Studenten (RPTS) mit einer gemeinsamen Liste antreten.

»Dieser Schritt drängte sich geradezu auf«, so Tobias M. Bölz, Fraktionsvorsitzender der LISTE im Studierendenparlament und Spitzenkandidat der gemeinsamen Liste von LISTE und RPTS. »Nicht nur inhaltlich haben wir eine Übereinstimmung von nahezu 100%, auch personell bestehen große Überschneidungen.«

Die Kandidaten befinden sich zur Zeit in Klausur auf Schloss Meseberg, wo sie das gemeinsame Wahlprogramm ausarbeiten. Die Gespräche verlaufen konstruktiv, die Zusammenarbeit ist vorbildlich. Harald Herrlich, Pressesprecher der LISTE: »Dies ist eine Wunschkonstellation.«

Bei der letzten Wahl erzielte die LISTE ihr bestes Ergebnis seit Kriegsende, trotzdem sieht man noch Spielraum nach oben: »Unser Wahlziel: 98,5 Prozent plus X«, so Tobias M. Bölz, Beauftragter für Ämterhäufung des RPTS Karlsruhe.

22. Dezember 2009

14. StuPa-Sitzung

Filed under: StuPa-Sitzung — Tobias M. Bölz @ 21:44
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Am letzten Dienstag fand die wahrscheinlich letzte StuPa-Sitzung in diesem Jahr statt. Dank einer terminlichen Überschneidung kam ich etwa eine halbe Stunde zu spät und damit zum vorletzten TOP (»Windows-Lizenzen für den UStA«). Dem UStA wurde dann auch erlaubt, für Finanz-Kram und die Druckerei ausnahmsweise Windows-Lizenzen anzuschaffen.

Unter »Sonstiges« wollte der RCDS die studentischen Senatoren rügen lassen, weil die angeblich in der Senatssitzung am Montag vorher Forderungen des Plenums, die vom StuPa abgelehnt wurden, vertreten hätten. Aber welche Forderungen genau das gewesen sein sollen konnte dann auch keiner sagen. Wurde dann auch abgelehnt.

Die interessanten Punkte bevor ich da war waren eigentlich nur, dass der neue Ausländerreferent im Amt bestätig wurde (das war nötig, da die AusländerInnen-Vollversammlung nicht beschlussfähig war) und dass Philipp Rudo in den HoC-Lenkungsausschuss gewählt wurde. Zum TOP »Punkte zum Bildungsstreik/Hörsaalbesetzung« hatte niemand was zu sagen.

Insgesamt dauerte die Sitzung nicht ganz eine Stunde.

1. Dezember 2009

13. StuPa-Sitzung

Filed under: StuPa-Sitzung — Tobias M. Bölz @ 20:02
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… heute wieder ab 19:30 Uhr im WiWi-Bau II. Hier die vorgeschlagene Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Fragestunde der Öffentlichkeit
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Genehmigung der Tagesordnung
  5. Genehmigung der Protokolle
  6. Berichte
  7. Bericht UStA
  8. Nachwahl ÄRa
  9. Festlegung des Wahltermins UWahlen
  10. Wahl der Vertreter in der KIT-GO-Komission
  11. Satzungsänderungsantrag der LHG und des RCDS
  12. Satzungsänderungsantrag des RCDS
  13. Hörsaalbesetzung des Audimax vom 9.11.09
  14. Sonstiges

TOP 9 hat sich erledigt, TOP 11 (der Satzungsänderungsantrag vom Freitag) wahrscheinlich auch. Hier noch der Satzungsänderungsantrag des RCDS (TOP 12), der nachher abgelehnt werden wird:

Ersetze §4 8.:
„Das Eintreten für eine gesetzliche Verankerung einer Verfaßten Studierendenschaft mit Satzungs- und Finanzhoheit zur umfassenden studentischen Interessenvertretung, die die Punkte 1-7 einschließt.“ durch „Das Eintreten für eine gesetzliche Verankerung einer angemessenen Mitbestimmung am KIT, die durch ein von den Studierenden gewähltes Studierendenparlament legitimiert wird, zur umfassenden studentischen Interessenvertretung, die die Punkte 1-7 einschließt.“

12. StuPa-Sitzung

Filed under: StuPa-Sitzung — Tobias M. Bölz @ 19:33
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Jetzt schreib ich doch noch was zur letzten StuPa-Sitzung, auch wenn ich nicht da war:

Letzten Freitag um 14:00 Uhr fand außerplanmäßig auf Antrag Elisabeth Münnich (RCDS), Thomas Schaich (RCDS), Thomas Deubel (RCDS), Bernhard Gürich (RCDS), Sonja Worch (LHG), Michael Cech (LHG) und Jan Rauland (LHG) eine StuPa-Sitzung statt. Die hatten einen Clown gefrühstückt sich von Peter Lustig in den Arsch ficken lassen und folgenden Satzungsänderungsantrag gestellt:

Das Studierendenparlament beschließt folgende Änderungen an der Satzung der Studierendenschaft:

Ergänze in §6:
„10. Das Plenum“

Füge ein:
“ Teil cc)
Plenum

§16a Aufgaben
Das Plenum gibt sich seine Aufgaben selbst. Dabei ist das Plenum das alleroberste Beschlußorgan der Studierendenschaft.

§16b Stimm- und Antragsrecht
Jeder anwesende Mensch ist im Plenum stimm- und antragsberechtigt.

§16c Zustandekommen
Das Plenum findet jeden Tag um 18 Uhr im Benz-Hörsaal des KIT in Karlsruhe statt.

§16d Organisation und Ablauf
(1) Die Durchführung und Organisation des Plenums obliegt den anwesenden Menschen.
(2) Schlafmöglichkeiten für regelmäßig anwesende Menschen sind im Hörsaal einzurichten.
(3) Die Plena sind öffentlich. Alle anwesenden haben Rederecht.
(4) Zu Beginn der Versammlung bildet sich ein Präsidium. Dazu berufen die Präsidenten bei Ausscheiden eines Präsidiumsmitglieds ein neues Präsidiumsmitglied.
(5) Über das Plenum ist ein Protokoll anzufertigen und im World Wide Web zu veröffentlichen.
(6) Das Plenum gibt sich eine Handzeichenordnung. Handzeichen können Symbole für eine Vielzahl von Meinungs- und Gefühlsäußerungen sein.

§16e Beschlüsse
Beschlüsse werden mit einer Mehrheit von 66% der anwesenden Menschen gefasst.

§16f Arbeitskreise
Zur langfristigen Bearbeitung der selbstgesetzten Aufgaben richtet das Plenum Arbeitskreise ein. Diese informieren das Plenum regelmäßig über ihre Arbeit. Arbeitskreise sind grundsätzlich selbstorganisiert.“

Da nicht nur unseriöse Spaßparteien im StuPa sitzen gab es einen Antrag auf Nichtbefassung, der natürlich auch angenommen wurde.

Danach gab es diverse Anträge zur Besetzung der Hörsäle und zu den Forderungen der Besetzer. Das Protokoll der Sitzung sollte in den nächsten Tagen veröffentlicht werden.

Außerdem wurde noch beschlossen, dass die Wahlen zum Unabhängigen Modell von 18.-22. Januar 2010 stattfinden.

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