Das Blog der LISTE

12. Mai 2009

3. StuPa-Sitzung [2xNachtrag]

Filed under: StuPa-Sitzung — Tobias M. Bölz @ 13:16
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Heute Abend findet ab 19:30 s.t. die dritte StuPa-Sitzung im Raum 210 (Wiwi-Bau II) statt. Auf der Tagesordnung steht größtenteils das, was in den letzten Wochen vertagt wurde. Mehr dann hier heute Abend.

Nachtrag: Wenn ich heute tatsächlich mal Netz hab, gibts hier auch noch Live-Berichterstattung: Click Here

Nochmal Nachrag: Hier der Text aus dem CoveritLive-Teil:

19:43
und los gehts
19:43
Keine Fragen der Öffentlichkeit.
19:48
17 Mitglieder anwesend; Beschlussfähig
19:49

Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3a. Tagesordnung
4. Genehmigung der Protokolle
5. Berichte
5a. Berichte des UStA
6. Wahlen UStA
7. Wahlen Ära
8. KIT (Gesetz, Satzung)
9. (KIT) Senatswahlen
10. Vertreter in den öffentlichen Gremien
11. Rechenschaftsbericht Solarfri
12. Satzungsänderung der FS Bio-Geo
13. StuPa Termine
14. Sonstiges

19:51
Die Sitzung findet übrigens im Raum 002 (Erdgeschoss WiWi-Bau-II) statt.
19:51
GO-Antrag: Genehmigung d. Protokolle vertagen
19:52
angenommen
19:53
Bericht Senatskommission Studiengebühren: Deutlich mehr auf Grund von Geschwisterregelung befreit als angenommen.
19:56
Rektorat hat Geld einbehalten, das für Stellen zu viel veranschlagt wurde.
19:57
Berichte UStA
19:57
BNN hat irgendwas zu der Pressemitteilung zur Stellungnahme zum KIT-Gesetz gedruckt.
19:59

UStA will im Rahmen des Bildungsstreiks was zu Bachelor/Master, VS u. evtl. Studiengebühren machen.

20:00
AK-ST: Verhandlungen abgeschlossen; hört sich wohl ganz gut an.
20:01
Kommunalpolitik muss zustimmen.
20:03
U-Mag kommt Ende Mai; Redaktionsschluss 15. 5.
20:05
Wahl UStA (weitere Sozialstelle, Ökoreferenten)
20:09
Diskussion, ob die dritte Sozialstelle (nur Beratung) wiedergewählt werden muss.
20:16
Präsidium will sich erst mal über die Auslegung der Satzung einig werden. 10 min. Pause.
20:30
Also: Sozialstellen sollen neu gewählt, da alle UStA-Referenten-Stellen sind.
20:30
Antrag (AL): Ära soll das klären.
20:45
Nach längerer Diskussion abgelehnt.
20:48
Giselle (macht zur Zeit die Sozialberatung) in Abwesenheit zur Wiederwahl vorgeschlagen.
20:55

Größtenteils Enthaltung in allen Wahlgängen. Ist den meisten wohl gerade etwas zu schwammig.

20:55
Nicht gewählt.
20:56
Sozialstelle(n) dann nächstes mal wieder.
20:57
UStA schlägt David ??? und Lilith ??? nach §13 GO (oder so) als zusätzliche Ökoreferenten vor.
20:57
zusätzlich = nicht Mitglied des Vorstands
20:59
Personaldebatte
20:59
Die beiden machen das dann wohl ohne Bezahlung.
21:11
Der StuPa-Präsident hat es auch schon her geschafft.
21:11
Zur Zeit wird übrigens gewählt.
21:13
Beide im ersten Wahlgang gewählt.
21:14
Keine weiteren Wahlvorschläge.
21:14
Wahl Ära
21:15
Stellungnahme vom Ära gab es noch nicht.
21:16
Irgend jemand vom Ära war wohl der Meinung, dass die vollständig sind.
21:19
Antrag: In den Ära sollen 2 bzw. 3 Leute pro Semester gewählt werden; Antrag angenommen.
21:20
Zur Wahl stand niemand zur Verfügung, also nächstes mal wieder.
21:20
KIT (Gesetz, Satzung)
21:21
Stellungnahme ging wahrscheinlich rechtzeitig an das zuständige Ministerium.
21:22
Gesetz wird wahrscheinlich zum 1. 10. in Kraft treten.
21:23
Es soll wohl eine Übergangssatzung, die für 2 Jahre gilt, geben.
21:24

Vorschlag: Mal wieder ne Kommission.

21:25
… die die Forderungen des StuPa für die Übergangssatzung ausarbeiten soll.
21:29
Jetzt gibts Streit, ob eine Kommission oder ein Arbeitskreis besser ist.
21:39
Jetzt gibts dann wohl Anträge für ne Kommission und nen Arbeitskreis.
21:48
Antrag auf Kommission angenommen.
21:50

Antrag auf Arbeitskreis auch angenommen.

21:50

Pause.

22:00
Noch zur Erklärung: Die Kommission soll bis zur nächsten StuPa-Sitzung Ergebnisse liefern (für die vorläufige Satzung), der Arbeitskreis besteht auf unbestimmte Zeit und arbeitet dann auch auf die endgültige Satzung hin.
22:01
Jetzt gehts auch weiter.
22:01
Irgendwie schreib ich zu oft »jetzt«
22:06
Termin für erstes Treffen der Kommission: Sonntag 18:00 Uhr.
22:12

Fürs erste sollen die Punkte, die für die Studierendenschaft wichtig sind, herausgearbeitet werden. Falls man später genug Zeit hat, kann man noch einen eigenen Vorschlag für eine GO erstellen.

22:12
(KIT) Senatswahlen
22:17
Es geht darum, wie die studentischen Vertreter für den Übergangssenat (nach-)gewählt werden sollen. Der Übergangssenat besteht für zwei Jahre, so lange hat aller Wahrscheinlichkeit kein Student Zeit.
22:22
Eine Möglichkeit wäre, die Uni/das KIT davon zu überzeugen, dass die Studenten nach einem Jahr nachwählen dürfen, die andere, eine ewig lange Liste, mit Leuten, die nachrücken können, einzureichen.
22:23
Christopher soll sich im Senat dafür einsetzen, dass einmal pro Jahr gewählt werden kann.
22:25
Bei der nächsten Sitzung wird dann mal geschaut, was dabei rauskommt.
22:25

Vertreter in den öffentlichen Gremien

22:27
Leute finden, die sich dafür zur  Verfügung  stellen.
22:28
Das wars auch zu dem Punkt.
22:28
Rechenschaftsbericht Solarfri
22:31
Ist mir zu langweilig.
22:31
Sonst steht auch nichts interessantes mehr auf der Tagesordnung. Das wars dann von mir für heute.

Später (unter Sonstiges) kam dann noch heraus, dass sich das mit dem KVV doch nicht so gut anhört. Am Donnerstag gab es dazu ein Treffen zwischen ein paar StuPa-Abgeordneten, dem UStA und dem AK-ST. Der KVV selbst hat anscheinend kaum Verhandlungsspielraum. »Kommunalpolitik muss zustimmen« heißt, die müssten Zustimmen, im Jahr 1,2 Mio. € für das Studiticket ausgeben. Der AK-ST wird in den nächsten Wochen Gespräche mit den Fraktionen in der Stadt und im Landkreis sowie dem Landrat führen.

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