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15. April 2009

1. StuPa-Sitzung am 21. April

Filed under: StuPa-Sitzung — Tobias M. Bölz @ 12:08
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Gestern Abend ging die Einladung zur konstituierenden StuPa-Sitzung über diverse Mailinglisten. Diese findet am Dienstag den 21. April 2009 ab 20:00 Uhr im SR 214 (Soziologie) im 2. OG des WiWi-Bau II statt.

Hier noch die vorgeschlagene Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Fragestunde der Öffentlichkeit
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Genehmigung der Tagesordnung
  5. Einführung in die Funktionsweise / GO des StuPa
  6. Wahl des StuPa Präsidiums
  7. Genehmigung der Protokolle
  8. Haushalt Unifest
  9. Wahl Kassenprüfungsausschuss
  10. Rechenschaftsbericht und Entlastung der UStA-Referenten (Amtsperiode 2008/2009)
  11. Arbeitsprogramm 2009/2010
  12. Neuwahl UStA (Amtsperiode 2009/2010)
  13. Sonstiges

Nachtrag 22. 4.: Eigentlich wollte ich ja während der Sitzung bei Twitter berichten, aber da das Uni-WLAN abgekackt ist, gibt es hier eine kurze Zusammenfassung:

Tagesordnung

Rechenschaftsbericht und Entlastung der UStA-Referenten (Amtsperiode 2008/2009) und Arbeitsprogramm 2009/2010 wurden vertagt, da schon absehbar war, dass kein neuer UStA gewählt wird. Dazu kam noch der Punkt KIT-Zusammenführungsgesetz.

Wahl des StuPa Präsidiums

Christopher Prohm (JuSo) wurde zum Präsidenten gewählt, Christoph Bier (LHG) und Lukas Erlinghagen (FiPS) zu Vertretern.

Genehmigung der Protokolle

Vertagt, da die Protokolle nicht vorlagen.

Wahl Kassenprüfungsausschuss

Die anwesenden Kandidaten wurden gewählt, der abwesende nicht.

Neuwahl UStA (Amtsperiode 2009/2010)

Es stellte sich niemand zur Wahl. Die Leute, die sich in der nächsten Sitzung wählen lassen wollen, haben erklärt, dass sie erst noch ein Arbeitsprogramm vollständig ausarbeiten wollen.

Haushalt Unifest

Sieht in etwa so aus wie der von vor zwei Jahren. Die Ausgaben für das Helferfest wurden um 100 € erhöht. Der Haushalt wurde (wenn ich mich richtig erinnere einstimmig) angenommen.

KIT-Zusammenführungsgesetz

Im Entwurf des KIT-Zusammenführungsgesetzes stehen einige Sachen, die eigentlich von allen Mitgliedern des StuPa kritisiert wurden. So hat z.B. der Aufsichtsrat zu viele Befugnisse und bei der Optimierungsklausel (§ 12 Abs. 2) besteht die Beführtung, dass der Vorstand die universitären Strukturen komplett über den Haufen werfen kann.

Am Freitag um 15:00 Uhr trifft sich eine Senats-Kommission, um eine Stellungnahme zum KIT-Gesetz zu erarbeiten (der Termin stand gestern Abend noch nicht fest; es wurde eigentlich von frühestens Anfang nächster Woche ausgegangen). Christopher wird im Auftrag des StuPa teilnehmen. Mit der Ausarbeitung unserer Änderungsvorschläge wurde ein Ausschuss beauftragt, der sich eigentlich am Freitag Nachmittag treffen sollte (Wie es im Moment aussieht, wird der sich wohl morgen Nachmittag treffen).

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