Demnächst (ab 19:30 Uhr) wieder im WiWi-Bau II. Hier die vorgeschlagene Tagesordnung:
- Begrüßung
- Fragestunde der Öffentlichkeit
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Protokolle
- Berichte
- Bericht UStA
- Berichte aus den Arbeitskreisen
- Bericht der Kommission zur GO KIT
- Wahl der Referenten für die unbesetzten UStA-Referate
- Nachwahl ÄRa
- Wahl Wahlausschuss
- Wahl der Stv. für die Vertreterversammlung des StuWe
- Wahl der Senatskommission GO KIT
- Wahl der Senatskommission PO
- Exchange-Brief der Fachschaft Physik
- Werbung in der Mensa / durch das StuWe
- Sonstiges
Dazu kommt dann noch ein Punkt zur Verschiebung der VV auf den 16. 11. (am 10. 11. ist irgendwas vom Stuwe in der Mensa), von Lukas gibt es einen Antrag zur Unterstützung eines Kommuniques zur Verfassten Studierendenschaft und zu diesem Uni-brennt-Zeug aus Österreich wird es wohl auch noch was geben.
Heute ist mal wieder StuPa-Sitzung ab 20:00 Uhr im WiWi-Bau II. Hier die Tagesordnung:
- Begrüßung
- Fragestunde der Öffentlichkeit
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Protokolle
- Berichte
- Bericht UStA
- Exchange-Brief der Fachschaft Physik
- StudiTicket Vollversammlung
- Wahl AusländerInnenreferentIn bzw. AusländerInnenvollversammlung
- Wahl Wahlausschuss
- ÄRa Nachwahl
- Rechenschaftsberichte Arbeitskreise
- Wahl der Vertreter in die KIT Teilprojekte
- Sonstiges
Heute muss ich nicht Protokoll schreiben, es könnte also mal wieder mit Live-Berichterstattung klappen. Da die Vorlesungen wieder angefangen haben, hab ich aber auf jeden Fall wieder Zeit, in den nächsten Tagen was zu schreiben.
Nachtrag: Hab gerade das Protokoll fertig gemacht, dann kann ich hier auch noch was schreiben. Zumindest zu den interessanten Punkten. Sonderlich viele war das nicht.
Der UStA sucht Referente – vor allem einen weiteren Sozialreferenten – und auch sonst Leute, die mithelfen wollen. Falls jemand Interesse hat…
Das Selbe gilt für den Wahlausschuss. Da hat sich bisher noch niemand gefunden und demnächst sollte der stehen.
Den Arbeitskreisen wurde anscheinend vorher nicht gesagt, dass sie Berichten sollen. Den Punkt gibts dann nächstes mal wieder (dann auch mit Einladung).
Für die KIT-Teilprojekte wurden die gewählt, die das auch vorher schon gemacht haben.
Mehr fällt mir gerade nicht ein und außerdem ist der Akku leer.
Jetzt dann gleich. Hier einfach mal die Einladung:
Liebe Kommilitoninnen und Kommilitonen,
ganz herzlich möchte ich euch zur 6. Sitzung des Studierendenparlaments einladen.
Wir treffen uns
Dienstag, den 30.6.09
um 19:30 s.t.
Der Tagungsort ist der
Raum SR 214, 2. OG
des WiWi-Bau II.
Raumänderungen können kurzfristig auftreten. Um vollständiges Erscheinen wird gebeten. Die Sitzung ist öffentlich, alle Anwesenden haben Rederecht.
Der Vorschlag zur Tagesordnung lautet:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
6. Berichte
7. Bericht UStA
8. Wahl der Vertreter für das KIT-Teilprojekt/die Senatskommission „Fasttracks“
9. Eucor
10. Lehrverpflichtung von Professoren
11. PM Freie Universität Heidelberg
12. Sonstiges
zu TOP 10:
Antrag von Dominik, Lukas (beide FiPS):
„Das Studierendenparlament fordert, dass alle Mitglieder des KIT, die den Titel „Professor“ bzw. „Professorin“ tragen und keine hauptamtlichen Vorstandsmitglieder sind, auch Lehre halten müssen. Der UStA wird beauftragt, eine entsprechende medienwirksame Kampagne durchzuführen.“
Begründung:
Das KIT-Gesetz besagt: „Der Vorstand kann leitenden Wissenschaftlern die Befugnis zur Führung der Bezeichnung „Professor“ oder, in Abhängigkeit von der wahrgenommenen Funktion, der Bezeichnung „Professor und Forschungsdirektor am KIT“ verleihen;“. Eine Lehrverpflichtung ergibt sich daraus allerdings nicht explizit. Um den Status des Professoren-Titels als Hochschullehrer zu erhalten, sollten auch die Titelträger nach §14(4) KITG Lehrverpflichtungen haben.
zu TOP 11:
Antrag von Christoph Bier (LHG):
„Das Studierendenparlament rügt den UStA Außenreferenten Noah Fleischer für die öffentliche Unterstützung rechtswidriger Aktionen von Studierenden der Universität Heidelberg. Die Studierendenschaft der Universität Karlsruhe (TH) stellt sich gegen rechtswidrige Handlungen zur Durchsetzung studentischer Interessen. Die Studierendenschaft sieht die Besetzung von universitären Einrichtungen und die Störung von Sitzungen nicht als Ausdruck von Demokratie und studentischer Mitbestimmung. Der UStA wird aufgefordert Äußerungen die dieser Position widersprechen in Zukunft zu unterlassen.“
mit freundlichen Grüßen
Christoph Bier
Stupa Präsident
Nachtrag: Sehr Schön: Änderungsantrag zum Antrag von Christoph von Phillipp:
»Streiche Satz eins und zwei. Ersetze „die Besetzung von universitären Einrichtungen und die Störung von Sitzungen“ durch „das Landeshochschulgesetz“.«
Der Änderungsantrag wurde denn auch noch angenommen. Der Antrag dann inkl. Änderungen:
»Die Studierendenschaft sieht das Landeshochschulgesetz nicht als Ausdruck von Demokratie und studentischer Mitbestimmung. Der UStA wird aufgefordert Äußerungen die dieser Position widersprechen in Zukunft zu unterlassen.«
Mehr dann morgen (oder so).
Heute Abend, 19:15 Uhr c.t. Raum SR 214, 2. OG des WiWi-Bau II. Die vorgeschlagene Tagesordnung:
- Begrüßung
- Fragestunde der Öffentlichkeit
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Protokolle
- Berichte
- Entlastung des Vorstandes
- AK Studiticket, Wahlen der Vertreter
- Bildungsstreik
- Eucor
- Wahl StuPa-Präsidium
- Sonstiges
Mehr gibt’s dann später oder morgen oder so.
Nachtrag: Hmm, das »oder so« hat jetzt zwei Wochen gedauert, aber vielleicht interessierts trotzdem noch jemand:
Wahl StuPa-Präsidium
Christopher trat nach der letzten Sitzung zurück, also musste ein neuer StuPa-Präsident gewählt werden. Christoph Bier wurde im dritten Wahlgang gewählt (Sehr schön war der Stimmzettel mit »Ich will Bier«), deshalb musste auch noch ein neuer Vertreter gewählt werden. Da wurde dann ich gewählt (auch dritter Wahlgang).
AK Studiticket, Wahlen der Vertreter
Der AK ST hat sich in den letzten Wochen mit diversen Politikern aus der Region unterhalten. Dabei kam wohl öfters der Vorschlag, das Studiticket in eins für Karlsruhe und umliegende Gemeinden und eins für das Gebiet des gesamten KVV aufzuteilen.
Vertreter des AK ST wurden zur KVV-Aufsichtsratssitzung am 18. 6. nach Landau geschickt.
Julian Bruns und noch irgend jemand wurden auf Antrag des UStA als zusätzliche Referenten bestimmt, um die für Verhandlungen zu legitimieren.
Entlastung des Vorstandes
Der Vorstand wurde entsprechend der Empfehlung des Kassenprüfungsausschusses entlastet.
KIT-Gesetzt
Im von der Landesregierung beschlossenen Entwurf des KIT-Zusammenführungsgesetzes wurden die von StuPa kritisierten Punkte mehr oder weniger erwartungsgemäß ignoriert (bis auf das Studienkolleg, das hatten die Spezialisten wohl einfach vergessen). Der AK KIT wurde damit beauftragt, eine Stellungnahme für den Senat vorzubereiten.
Bildungsstreik
Da gab es dann die ganzen vertagten Anträge vom letzten mal. Der Antrag des RCDS wurde abgelehnt, beim Antrag der LHG weiß ich es schon gar nicht mehr. Der Antrag der LuSt wurde zurückgezogen. Zum Schluss gab es dann noch einen Antrag des UStA von wegen dass er sich am Bildungsstreik beteiligen darf. Der wurde dann (fast schon überraschend) angenommen.
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